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2890.2 - Antwort des Regierungsrats
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regelmäss ig als Gast an Vorstandssitzungen des Zuger Bauernverbands teil. Dabei werden u. a. aktuelle Themen besprochen, welche die Land- wirtschaft unmittelbar betreffen. Aufgrund der Trockenheit im Juli und beitragen können. Öffentlichkeitsarbei t: Der Kanton Zug führt Veranstaltungen zu klimarelevanten Themen durch, z. B. die Sonderschau an der Zuger Messe SONNE = ENERGIE (2013) oder unter- stützt Aktionen
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2893.2 - Antwort des Regierungsrats
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daran eine Anpassung des kantonalen Richtplans. Der Kantons- rat wird sich also auch mit dieser Thematik ebenfalls befassen können. Des Weiteren hat die Baudirektion mit Vertretern der Deponie- und Kiesgruben- Abfallplanung 2018, die Umsetzung der obgenannten Massnahmen sowie erste Statistiken zum Jahr 2018 zum Thema haben. Seite 2/5 2893.2 - 15977 B. Beantwortung der Fragen 1. Im Bericht [der Zuger Zeitung vom 10
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2897.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Tiefbau und Gewässer
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über das Projekt verschaffen können. Im Rahmen der Eintr e- tensdebatte standen die nachfolgenden Themen im Zentrum. a) Kosten des Projekts aa) Bundessubventionen und Einsparungen Die Kommission zeigte bei dieser Kantonsstrasse dort in den Unterhalt investiert, wo es am nötigsten war. Zudem wird dem Thema Wildtierkorridor in der Zwischenzeit mehr Gewicht zugemessen. Das Projekt bedarf deshalb noch einiger
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2899.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats
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weil im Falle von Freiwilligkeit nicht mehr gewährleistet ist, dass alle Geobasisdaten desselben Themas (von verschiedenen Gemeinden) auf demselben System verfügbar sind. Die Freiwilligkeit könnte dazu vorgesehen sei. Weitere von zahlreichen Ver- nehmlassungsadressatinnen und -adressaten kommentierte Themen betreffen die Gemeinde- autonomie, den Leitungskataster und die Verwendung des ÖREB-Katasters als 15878 Seite 15/20 wirksam. Das kantonale Recht muss darauf nicht Bezug nehmen. Für alle anderen ÖREB- Themen tritt die Rechtswirkung der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen bereits vor Aufnahme derselben
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2869.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission
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15797 Seite 5/13 che gemeindliche und kantonale Schulen (teilweise auch Privatschulen) zu diesen Themen durch den Jugendanwalt sensibilisiert werden konnten und dessen Feststellungen auf offene Ohren gestossen Umsetzung des seit dem 01.01.2018 in Kraft getretenen § 62a des Gerichtsorganisationsgesetzes zum Thema der sog. Kostentransparenz, welche die Staatsanwaltschaft, das Straf- und Obergericht zu bewältigen zuhause aufbewahrt. Das Obergericht als Aufsichtsbehörde der Frie- densrichterämter spricht das Thema der sicheren Aufbewahrung von Akten jeweils an den Inspek- tionen ebenfalls an. In einer Weisung an
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2863.2 - Antwort des Regierungsrats
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Schweizweit werden mit dem Aufbau des Schweizerischen Kompetenzzentrums für den Justizvollzug (SKJV) Themenbereiche zentralisiert und auch überkonkordatlich geregelt (www.skjv.ch). Die drei Strafvollzugskonkordate
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2875.1 - Bericht der Datenschutzbeauftragten
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likationen (2016: 3) mitgewirkt: – Personalziitig: Beitrag zum Thema «Neue Me- dien und Datenschutz». Das Thema wurde auf- grund des übergeordneten Themas «Alte und Neue Medien» der entsprechenden Ausgabe ausgewählt nferenz in Schaffhausen leitet die Datenschutzbeauftragte eine öffentliche Podiumsdiskussion zum Thema «Outsourcing und medizinisches Berufsgeheim- nis». Immer öfter werden Kliniken, Krankenkas- sen und einem anschliessenden Workshop besprochen. Ein weiterer Workshop fand auf Einladung des Vorstands zum Thema «Pflichtenheft und Res- sourcen der Datenschutzbehörden» statt. Eidgenössischer Datenschutz- und
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2877.2 - Antwort des Regierungsrats
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ten, an welchen Herr Bastos massgeblich beteiligt ist. Die in der Interpellation Lustenberger thematisierte Vermögenssperre in Mauritius richtete sich an keine der Schweizerischen Gesel l- schaften, bei beantwortet die Fragen zu den beiden Vorstössen wie folgt, wobei er die Fragen beider Interpellationen thematisch gruppiert (Fragen aus den Interpellationen in Kursiv- schrift): Hat der Regierungsrat von den neusten Strafverfolgungsbehörden geben generell zu einem laufenden Verfahren keine Auskunft. Er kennt somit die Thematik lediglich aus der Medienbe- richterstattung. Folgerichtig bleibt der Regierungsrat dabei, zu diesen
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2876.2 - Antwort des Regierungsrats
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ten, an welchen Herr Bastos massgeblich beteiligt ist. Die in der Interpellation Lustenberger thematisierte Vermögenssperre in Mauritius richtete sich an keine der Schweizerischen Gesel l- schaften, bei beantwortet die Fragen zu den beiden Vorstössen wie folgt, wobei er die Fragen beider Interpellationen thematisch gruppiert (Fragen aus den Interpellationen in Kursiv- schrift): Hat der Regierungsrat von den neusten Strafverfolgungsbehörden geben generell zu einem laufenden Verfahren keine Auskunft. Er kennt somit die Thematik lediglich aus der Medienbe- richterstattung. Folgerichtig bleibt der Regierungsrat dabei, zu diesen
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2877.1 - Interpellationstext
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Vorlage Nr. 2877.1 Laufnummer 15784 Interpellation der Fraktion Alternative - die Grünen betreffend erneute Aufruhr auf den Zuger Handelsplatz: Paradise Papers und Krypto- Skandale vom 18. Mai 2018 Di