1248.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

diesem Grund ist das Geschäft von der Stawiko zu beraten. 1248.5 - 11603 3 3. Eintretensdebatte Das Thema der Verteilung von Kommissionssitzen ist nicht neu und wird immer wieder aufgegriffen. Selbstverständlich Vertretung sich nach der Anzahl der Parlamentssitzen richtet, können zukünftige Diskussionen zu diesem Thema vermieden werden. zu II. Inkrafttreten: Der Antrag des Regierungsrates wird mit 5 Ja- zu einer Nein-Stimme

1284.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Finanzdirektion die Konferenz der NFA-Geberkantone. Der Zuger Finanz- direktor präsidiert diese (rein) thematische Kantonskonferenz, während das Direktionssekretariat der Finanzdirektion das Konferenzsekretariat obergrenze vor. Diese Frage war im Rahmen der gesetzgeberischen Vorarbeiten zum FiLaG bereits thematisiert worden. 3. Interessenwahrung auf Bundesebene im Allgemeinen Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter Steuerungsorgan haben in den 6 1284.2 - 12197 letzten eineinhalb Jahren mehrfach vergeblich versucht, das Thema einer individu- ellen Belastungsobergrenze für die ressourcenstarken Kantone in die noch zu erarbeitenden

1322.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1322.3 (Laufnummer 11832) ÄNDERUNG DES DATENSCHUTZGESETZES (DSG) BETREFFEND SAMMELAUSKÜNFTE ZUM GEBURTSJAHR DURCH DIE EINWOHNERKONTROLLEN BERICHT UND ANTRAG DER VORBERATENDEN KO

1210.3a - Beilage 1

Gliederung der Untersuchung im Einzelnen zu entnehmen; es soll namentlich die Auffindung spezifischer Themenkreise erleichtern und ganz allgemein als Orientierungshilfe dienen. - 3 - Inhaltsverzeichnis I. VOR

1232.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

3). § 27 Diese Bestimmung über die Beurteilung der Schülerinnen und Schüler entfällt, da dieses Thema nicht auf Gesetzesstufe geregelt werden muss. Inkrafttreten Formell soll die Änderung sofort nach

1248.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ersuchten die Fraktionschefs des Kantonsrates den Regierungsrat, die Kleine Parlamentsreform um das Thema der Zusammenset- zung der Kommissionen - das im Vorfeld der letzten konstituierenden Sitzung und an Kantonsrates, die sich mit den Vorlage Nrn. 1108.1/.2 - 11127/28 befasste, kam jedoch zum Schluss, das Thema der Kommissionszusammensetzung sei in die Kleine Parlamentsreform einzubeziehen. 2. Geltendes Recht

1256.2 - Antwort des Regierungsrates

am 16. August 2004 in einer Interpellation betreffend Wohnraum- und Mobilitätspolitik Fragen zur Thematik von leer stehenden Büroflächen und gleichzeitiger Wohnungsnot gestellt, welche wir nachfolgend

1255.3 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Parlament vereinbarten strategischen Vorgaben einzuhalten. Zudem habe sie zum ersten Mal seit langem zum Thema Personal umfassend informiert und verschiedene Verfehlungen in der Vergangenheit transparent dargelegt

1300.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

§ 68 des Gemeindegesetzes [GG; BGS 171.1] die Möglichkeit von Konsultativabstimmungen vor.) Kein Thema im Zusammenhang mit der Totalrevision des WAG ist auch die all- fällige Einführung einer Parteien gen. Eine ähnliche Vorschrift findet sich in Art. 11 Abs. 2 BPR. Der Regierungsrat hat zu diesem Thema 14 1300.1 - 11641 am 28. August 2000 Richtlinien erlassen (BGS 131.7), die mindestens teilweise in erheblich erklärte) Motion von Heinz Tännler vom 8. November 2002 vor, die sich auf das gleiche Thema bezieht. Der Motionär verlangt, dass die Termine der Gesamter- neuerungswahlen auf kantonaler Ebene

1300.04 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

übrigens 10 1300.4 - 11999 bereits im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens zur Totalrevision des WAG thematisiert worden.) Auf Grund von § 39 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Kantons- rates vom 1. Dezember 1932

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