2948.1 - Antwort des Regierungsrats

Projek- ten, aus dem Erfahrungsaustausch vor Ort und aus dem persönlichen Netzwerk auch für kün f- tige Fragestellungen und Fallbearbeitungen überwiegt die Kosten für die Teilnahme deutlich, weshalb es

2869.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

en). Dieser Wert ist zwar relativ tief; die entspre- chenden Verfahren, darunter auch vielschich- tige Wirtschaftsstrafverfahren, sind aber mit besonderer Dringlichkeit zu behandeln und bedürfen der laufenden

2874.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Raumplanung und Umwelt

z. B. ein unbebautes Grundstück ausgezont oder abgezont, dann ist dies eine entschädigungspflich- tige Enteignung, wenn dadurch der Bodenwert um 30 Prozent oder mehr sinkt. Dieser Prozen t- satz findet

2147.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

lebenswichtige Adern für die wasserlebende Flora und Fauna. Zusammen mit ihren Ufern bilden sie eine wich- tige und unentbehrliche Grundlage für die Erhaltung der Biodiversität. Sie spielen zudem eine wichtige

2207.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

werden. Dies bedingt eine Auswertung der Aufzeichnungen (im Anwendungsbereich VideoG) und die einde u- tige Identifizierung der Personen. Wenn das zuständige Organ die betroffenen Perso nen nicht sofort eindeutig

2165.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

von der strafprozessualen Anzeigepflicht47 zu befreien. Dies soll die für ihre/seine Tätigkeit nö- tige besondere Vertrauensstellung festigen. Auch ist es vertretbar, die/den Datenschutzbeauf- 45 Art. 165

1266.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

langfristig lohnen. Familienergänzende Institutionen sind also keine kostspielige Notlösung für berufstä- tige Eltern, sondern aus wirtschaftlicher, sozial-, familien- und bildungspolitischer Sicht eine sinnvolle

1314.2 - Antwort des Regierungsrates

Verkehrsbetriebe AG über die Kantonsgrenze hinaus verlängert. Auch im Strassenbau sind mehrere wich- tige Zufahrtsachsen geplant (Nordzufahrt, Tangente Neufeld). Frage 4: Welche Ziele setzt sich der Regierungsrat

1295.1 - Motionstext

gegenüber. Was wir können, ist einen angemessenen finanziellen Beitrag zu spenden um erste wich- tige Versorgungen zu sichern. Die Motionärinnen finden es daher wichtig, dass mehr als die eine halbe Million

1324.2 - Antwort, Bericht und Antrag des Regierungsrates

ller sowohl in städtebaulicher wie in ökonomischer Hinsicht grundsätzlich überzeuge. Der bergsei- tige Shedhallen-Anbau (inkl. Erschliessungskorridor) sollte allerdings abgebrochen und durch einen Neubau

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