-
Art. 9 Abs. 2 UVV
-
Regeste:
(Stand: 31.12.2016) – unfallähnliche Körperschädigung . Die Voraussetzung des äusseren Ereignisses bei einer unfallähnlichen Körperschädigung verlangt ein Geschehen, dem ein gewisses gest
-
§§ 14 Abs. 1 und 15 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz, § 31 BO Cham
-
Regeste:
– Bedeutung der Stellungnahme des Amts für Denkmalpflege und Archäologie zu einem Bauvorhaben in der Ortsbildschutzzone im Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens. Anforderungen an eine
-
Strafrecht
-
Regeste:
Landesverweisgung; sog. unechte HärtefallprüfungAus den Erwägungen:
3.1 Auch mit Bezug auf die persönlichen und familiären Verhältnisse von X. ist vorab auf die vorstehenden Erwägungen (
-
Art. 134 Abs. 4 ZBG i.V.m Art. 274 Abs. 2 ZGB
-
Regeste:
– Lehnt ein urteilsfähiges Kind den Umgang mit einem Elternteil kategorisch ab, so ist dieser aus Gründen des Kindeswohls auszuschliessen (Erw. 4.1). Sistierung des Besuchsrechts im vorl
-
Gesellschaftsrecht
-
Regeste:
Art. 731b OR – Mängel in der Organisation der Gesellschaft . Ein Streit oder eine Unklarheit über die Eigentumsverhältnisse an einer juristischen Person stellen in der Regel keinen Organi
-
Strafrecht
-
Regeste:
Art. 12 Abs. 1 und Art. 13 Abs. 1 DSG – Verwertbarkeit von Dashcamaufzeichnungen in einem Strafverfahren ; Persönlichkeitsverletzung durch Bearbeitung von Personendaten – Rechtfertigung du
-
Arbeitsrecht
-
Regeste:
Art. 322 OR – Eine arbeitsvertragliche Vereinbarung , wonach dem Arbeitnehmer ein höherer Fixlohn unter der Bedingung ausbezahlt wird, dass er das Arbeitsverhältnis bis zu einem bestimmt
-
Art. 144 SchKG
-
Regeste:
. – Wenn das Verwertungsergebnis nur einem einzelnen Gläubiger zusteht, entfällt die Notwendigkeit eines Kollokationsplans und einer Verteilungsliste. Das Betreibungsamt hat eine Schlussab
-
Zivilrecht
-
Regeste:
Art. 731b OR – Mängel in der Organisation der Gesellschaft . Ein Streit oder eine Unklarheit über die Eigentumsverhältnisse an einer juristischen Person stellen in der Regel keinen Organi
-
Art. 122 ff. ZGB, Art. 124e ZGB, Art. 22f Abs. 1 FZG, Art. 63 Abs. 1bis IPRG
-
Regeste:
– Vorsorgeausgleich bei der beruflichen Vorsorge zurechenbaren ausländischen Vorsorgeguthaben. Indirekte Teilung ausländischer Vorsorgeguthaben mittels Festlegung einer angemessenen Entsc