2066.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Energien beitragen. Diese Mass- nahmen beziehen sich - so die Verordnung - auf den Ersatz von veralteten und die erstmalige Anbringung von neuen Bauteilen oder Installationen in bestehenden Gebäuden.

2068.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

zuständig, das auch die Server des GIS Zug betreut. Der Be- trieb und das Funktionieren des GIS Zug verantwortet das Kompetenzzentrum Geoinformation beim Grundbuch- und Vermessungsamt. Und für die Archivierung Bedürfnisse Rücksicht nehmen. Der Regierungsrat regelt die Zuständigkeiten und damit auch die Verantwortlichkeiten (Abs. 3). 5. Abschnitt: Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen § 19 Organisation des verankern. Das Neuland bereitete der Bundesrat durch Grundlagenarbeiten vor: Am 15. Juni 2001 verabschiedete er eine Strategie für Geoinformation beim Bund. Sie emp- fiehlt, die Verfügbarkeit von Geoin

2068.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Vorlage Nr. 2068.3 Laufnummer 13958 Gesetz über Geoinformation im Kanton Zug (Geoinformationsgesetz, GeoIG-ZG) Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission vom 21. November 2011 Sehr geehrte Frau P

2067.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

einen Miet- oder Leasingvertrag für ein Auto han- deln. In solchen Fällen läge es jeweils in der Verantwortung der Vertragspartnerin oder des Vertragspartners, die Zahlungsfähigkeit zu überprüfen. Wenn konkrete

2068.3a - Beilage

tem ordnungsgemäss gespeicherten und gesi- cherten und auf den Geräten der für den Kataster verantwortlichen Stelle durch techni- sche Hilfsmittel in Schrift und geometrischen Zeichen lesbaren Entscheiden

2068.5 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

Gesetz über Geoinformation im Kanton Zug (Geoinformationsgesetz, GeoIG-ZG) vom ………………. Der Kantonsrat des Kantons Zug, gestützt auf Art. 46 Abs. 4 des Bundesgesetzes über Geoinformation (GeoIG) vom 5.

2068.2 - Antrag des Regierungsrates

Gesetz über Geoinformation im Kanton Zug (Geoinformationsgesetz, GeoIG-ZG) vom ………………. Der Kantonsrat des Kantons Zug, gestützt aufArt. 46Abs. 4 des Bundesgesetzes über Geoinformation (GeoIG) vom 5. O

2068.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

speziellen Haftungsnormen existieren, sondern die allgemeinen Bestimmungen des kanto- nalen Verantwortlichkeitsgesetzes (Verantwortlichkeitsgesetz; BGS 154.11) Anwendung finden. Ebenfalls nicht geregelt ist haftet die Gemeinde für den dadurch verur- sachten Schaden, und zwar unter den im kantonalen Verantwortlichkeitsgesetz geregelten Voraussetzungen (vgl. § 5 Verantwortlichkeitsgesetz). Ob der Kanton als Plan-

2073.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

2011 Die Kommission diskutierte auch eine Ergänzung der vom Regierungsrat an den Kantonsrat verabschiedeten Vorlage EG AuG: "4. Abschnitt: Niederlassungsbewilligung neu: Regelung des Aufenthalts § 8 A Möglichkeit, Integrationsempfehlungen abzugeben oder Integrationsvereinbarungen abzuschliessen - Verankerung der obligatorischen sprachlichen Frühförderung im Schulgesetz - Verordnungskompetenz des Regie überwie- senen Vorstössen ergibt, wird im Bericht des Regierungsrates umfassend dargelegt. Seit der Verabschiedung des Berichts und Antrags des Regierungsrates am 6. September 2011 wurden zwei weitere Vorlagen

2073.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

wir informiert, dass der Regierungsrat am 19. Juni 2012 das Konzept «Neue Berichterstattung» verabschiedet hat, das für den Geschäftsbericht 2012 erstmals umgesetzt wird. � Der Antrag auf Streichung wurde

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