1626.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Jahre 2007 ca. 25% (rund 35 Mio. CHF) teurer als die Variante 10a, die mit 150 Mio. CHF (+/- 30%) veranschlagt wurde. Dies wegen des längeren Tunnels, welcher viel umfangreichere Sicherheitsvorkehrungen notwendig Unterägeri bringt eine Entlastung der inner- örtlichen Strassen vom Individualverkehr mit sich. Verantwortlich für den Abbau der Behinde- rungen im öV ist der Anteil an Strassenabschnitten ohne Rückstau vor

1625.1b - Beilage 2

Synopse der Anpassung des Richtplanbeschlusses L 1.1 „Landwirtschaftsgebiete und Fruchtfolgefl ächen“ Richtplantext alt Richtplantext neu L 1.1 Landwirtschafsgebiete und Fruchtfolgefl ächen L 1.1.2 Di

1643.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

aus- serordentlichen Unterhalt nach grossen Naturereignissen zu übernehmen haben. Nachfolgend veranschaulichen wir die bisherigen und die neuen finanziellen Gegebenheiten. Vorauszuschicken ist jedoch, dass entsprechend Verantwortung war. Bei Schä- den aufgrund von Naturereignissen müssen sie sich die Frage stellen, ob sie ihren Pflichten genügend nachgekommen sind. Übernähme der Kanton die Verantwortung über sämtliche zugewiesen ist. 2Sie fördert und überwacht den Vollzug dieses Gesetzes. Werden Mängel festgestellt, veranlasst sie deren Behebung durch die Pflich- tigen. 3Das zuständige Gemeinwesen kann seine Aufgaben im

1642.7 - Ablauf der Referendumsfrist: 4. November 2008

des Anlasses hat der Veranstalter der Bewilligungsbehörde eine vollständige Abrechnung einzureichen. 2 unverändert 3 Die Bewilligungsbehörde kann nach Abschluss der Veranstaltung einen Ausweis über Höhe und Beratungsfunktionen. § 6 Abs. 3 Kompetenzdelegation 3 aufgehoben III. Das Gesetz über die Verantwortlichkeit der Gemeinwesen, Behördemit- glieder und Beamten vom 1. Februar 1979 (Verantwortlichkeitsgesetz)4)

1642.4 - Anträge der erweiterten Justizprüfungskommission

des Anlasses hat der Veranstalter der Bewilligungsbehörde eine vollständige Abrechnung einzureichen. 2 unverändert 3 Die Bewilligungsbehörde kann nach Abschluss der Veranstaltung einen Ausweis über Höhe und Beratungsfunktionen. § 6 Abs. 3 Kompetenzdelegation 3 aufgehoben III. Das Gesetz über die Verantwortlichkeit der Gemeinwesen, Behördemit- glieder und Beamten vom 1. Februar 1979 (Verantwortlichkeitsgesetz)4)

1642.5 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

des Anlasses hat der Veranstalter der Bewilligungsbehörde eine vollständige Abrechnung einzureichen. 2 unverändert 3 Die Bewilligungsbehörde kann nach Abschluss der Veranstaltung einen Ausweis über Höhe und Beratungsfunktionen. § 6 Abs. 3 Kompetenzdelegation 3 aufgehoben III. Das Gesetz über die Verantwortlichkeit der Gemeinwesen, Behördemit- glieder und Beamten vom 1. Februar 1979 (Verantwortlichkeitsgesetz)4)

1680.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

die Eignung eines Objekts hat die Gemeinde eine Mitsprachemöglichkeit, ohne dass dies gesetzlich verankert werden muss. Die Details der Bereitstellung von Unterkünften werden in der Verordnung ge- regelt sind heute je nach Personenkategorie die Gemeinden oder der Kanton zuständig. Teilweise wird die Verantwortung mit Vereinbarungen auch gemeinsam wahrge- nommen. Eine gesetzliche Grundlage, welche die inne

1680.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

ereinbarung wieder selber Verantwortung übernehme und im Auftrag der Gemeinden die Aufgabe an die private Caritas weitergebe. Dies führe zu einer Weitergabe der Verantwortung "um alle Ecken" und zu einer hätten die Gemeinden die Sozialhilfe zu tragen. Es sei kaum nachzuvollziehen, dass kurz nach der Verabschiedung des ZFA 1 die Aufgabenteilung Seite 4/8 1680.3 - 12866 schon wieder in Frage gestellt werde. einig, dass alle Gemeinden für die Unterbringung von Personen aus dem Asylbereich die gleiche Verantwortung tragen, falls diese nicht in den kan- tonalen Unterkünften untergebracht werden können. Die V

1679.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Unternehmen, die auf eine öffentliche Beschaffungsanfra- ge reagieren, auf ihre Politik der sozialen Verantwortung hin überprüft werden. Für die Evalua- tion ist es sinnvoll, mit externen Experten zusammenzuarbeiten

1680.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Vorlage Nr. 1680.4 Laufnummer 12867 Änderung des Gesetzes über die Sozialhilfe im Kanton Zug (Sozialhilfegesetz) Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission vom 2. Oktober 2008 Sehr geehrter He

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