1235.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Ertrag bei der direkten Bundessteuer der natürlichen Personen dürfte von der Verbesserung des Veranlagungsstandes pro- fitiert haben. Eine solche Massnahme ist sicher in Zeiten sinkender Steuererträge richtig Personen 41.3 Mio. Franken aus den Vorjahren verbucht werden, was auf die Ver- besserung des Veranlagungsstandes zurückzuführen ist. Wir haben zur Kenntnis genommen, dass die Steuerverwaltung dafür grosse enthalten, die ebenfalls beachtet werden sollen. - Beim Steuerertrag gilt es zu beachten, dass der Veranlagungsstand bei den natürlichen Personen gegenüber dem Vorjahr um 7% verbessert wurde. Diese positive Leistung

1238.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

und Aus- zahlung der Nothilfe für Personen mit einem rechtskräftigen Nichteintretensentscheid verantwortlich seien. Auch seien die Gemeinden gemäss § 27 Bst. b für Aufenthalter in Notfällen (Art. 13, 20 Massgabe der Bevölkerungszahl, vollumfänglich aufkommen. Der Vollzug soll unter der Führung und Verantwortung des kantonalen Sozialamtes erfolgen, das über entsprechendes Know-how in der Asylbetreuung verfügt

1238.1 - Motionstext

Asylgesuche reduziert werden. Die Einsparungen des Bundes werden bis Ende 2006 auf 137 Mio. Franken veranschlagt oder mit anderen Worten die Kantone und Gemeinden werden mit ca. 137 Mio. Franken zusätzlich belastet

1237.1 - Motionstext

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1237.1 (Laufnummer 11489) MOTION VON ANDREA HODEL UND BRUNO PEZZATTI BETREFFEND ÄNDERUNG DES STEUERGESETZES VOM 27. MAI 2004 Kantonsrätin Andrea Hodel, Zug, und Kantonsrat Bruno

1252.04 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1252.4 (Laufnummer 11573) ÄNDERUNG DER KANTONSRATSBESCHLÜSSE BETREFFEND – ÜBERNAHME DER BURGLIEGENSCHAFT ZUG SOWIE DIE ERRICHTUNG EINER STIFTUNG FÜR DEN BETRIEB EINES MUSEUMS IN

1259.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

rund 115 Mio. Franken. Der Umbau der Verzweigung Blegi allein ist mit rund 20 bis 25 Mio. Franken veranschlagt und nicht etwa mit 50 bis 80 Mio. Franken. 3. Zusammenfassung und Antrag Zusammenfassend ergibt

1268.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Motion der CVP-Fraktion zwei Umfragen bei den Gemeinden zu Blockzeiten generell, aber auch zu deren Verankerung im Schulgesetz und zu den damit zusammenhängenden Auswirkungen bei den Gemeinden durchgeführt. Unterricht, nicht aber zusätzliche Betreuungsangebote betreffen. 1268.2 - 11834 9 • Verzicht auf eine Verankerung der Blockzeiten im Schulgesetz, sofern der Erziehungsrat einen für die Gemeinden verbindlichen Sodann die von den Wirtschaftsverbän- den in Zusammenarbeit mit dem Kanton Zug organisierte Veranstaltung "Stand- ortfaktor Familienfreundlichkeit" vom 23. Juni 2005. • Auf nationaler Ebene setzen sich

1270.1 - Interpellationstext

mehr hat; denn die aufgezwungene Hilfe deckt diese Beiträge um ein Mehrfaches. Diese Ausgangslage veranlasst uns zu folgenden Fragen: 1. Welche Beiträge an freundeidgenössischer Hilfe leistet der Kanton Zug

1277.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

recht geltend zu machen. Für öffentliche Auftraggeberinnen und Auf- traggeber gilt das Verantwortlichkeitsgesetz (BGS 154.11) und für Private das Obli- gationenrecht (Art. 41; SR 220). § 4 Sanktionen gegen erst nach Erschöpfung des ordentlichen Instan- zenzuges, also erst, nachdem die in der IVöB 2001 verankerte Beschwerdefrist von 10 Tagen verstrichen ist. Wenn eine Behörde selber die Verletzung einer internatio- Vergaberecht im Gesetz zu erwähnen sind. Es geht dabei um Verstösse gegen die in Art. 11 IVöB verankerten Grundsätze. Die Bestimmung von § 5 Abs. 1 Bst. b wird in dem Sinne ergänzt, dass die Be- schwerdefrist

1276.2 - Antwort des Regierungsrates

Behinder- teneinrichtungen, Sonderschulen und Spitex-Diensten zu unternehmen? Die gesetzliche Verankerung der Finanzierung der Behindertenheime (Betriebs- und Investitionsbeiträge) ist im neuen Heimgesetz chtung haben die Kantone frühestens ab 2008 die alleinige organisatori- sche und finanzielle Verantwortung unter anderem für die Bereiche Behindertenein- richtungen, Sonderschulen und Spitex-Dienste zu

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