1469.2 - Antwort des Regierungsrates

Aufgrund der frühzeitigen und massiven Präsenz der Sicherheitskräfte konnten die Ziele der SGG als Veranstalterin der Rütlifeier erreicht werden. Angesichts des 3 1469.2 - 12315 Gefahrenpotenzials war der P weise verschont geblieben. Sowohl die Konkor- datsbehörde als alle für den Einsatz operativ verantwortlichen Polizeiführungskräfte waren sich bewusst, dass eine anspruchsvolle polizeiliche Lage zu bewältigen unbescholtene Bürgerinnen und Bürger nachteilig und ärgerlich waren. Mit Sicherheit werden die Verantwortlichen auf allen Stufen für nächste ähnliche Fälle aufgrund der gemachten Erfahrungen Verbesserungen

1471.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1471.1 (Laufnummer 12155) KANTONSRATSBESCHLUSS BETREFFEND BETEILIGUNG DES KANTONS AM AUSGLEICH ZWISCHEN DEN GEMEINDEN ALS FOLGE FALSCH VERTEILTER KOSTEN BEI DEN KANTONALEN ERGÄN

1470.1 - Interpellationstext

Kanton für das Wohl seiner Bevölkerung einzustehen hat. Jetzt will sich der Regierungsrat aus der Verantwortung nehmen und dem Kantonsrat eine Vorlage zur Änderung des Richtplantextes E 7.1.1 zustellen. Wir

1475.2 - Antwort des Regierungsrates

Schriftliche Kommunikation 4. Mitteilungsmöglichkeiten 5. Medien 6. Das sprachliche Kunstwerk 7. Verantwortungsvoller Sprachgebrauch. Die Grobziele sind übergreifend für das 7. bis 9. Schuljahr formuliert. Die Vorgaben gibt es in Form von Richt- und Grobzielen, welche in den Lehrplänen der Unterrichtsfächern verankert sind. Die Lehrpersonen sind dafür ver- antwortlich, den Lehrplan optimal umzusetzen. Die Richt- folgenden vier regionalen Koordinationszentren verantwortlich: KBL Zürich und PHS St. Gallen (auch verantwortlich für die Erhebung in Liechtenstein), Consortium Romand c/o SRED Genf sowie USR Bellinzona. Test

1474.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

die Kosten, welche die Amtshandlung in ihrem eigenen Interesse beantragt oder durch ihr Verhalten veranlasst hat. Leitet eine Gesuchstellerin oder ein Ge- suchsteller das Verfahren ein, trägt sie oder er

1473.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

tenes Fahrverbot mit pönalem Charakter müsste als neue (Neben-)Strafe im JStG und nicht im SVG verankert werden. Der Bundes- gesetzgeber hat ein solches Fahrverbot indessen weder im Sinne einer Schutzmassnahme wenn dem Motionär darin beizupflichten ist, dass für eine wirkungsvolle Gewaltprävention die Verantwortung der Erziehungsberechtigten von zentraler Bedeutung ist, so erachtet der Regierungsrat die zusätzliche

1478.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Spitalfragen

bereits eine Position Projektop- timierung für feste Einbauten (Schreinerarbeiten). Die damals veranschlagte Summe von Fr. 500'000.-- sollte sich nachträglich als zu tief erweisen. Der Grund liegt darin verschont. Diese Tatsache vermag aber nicht dar- über hinweg zu täuschen, dass die Umsetzung der verabschiedeten Spitalplanung auf Stufe der involvierten Verwaltungsstellen noch erheblichen Effort erforderten at; Stellungnahme des Kantonsspitals zur Vorlage bis 20. September 2006; 19. September 2006: Verabschiedung der Vorlage durch den Regierungsrat zu Handen Kantonsrat; 25. September 2006: Versand an den

1478.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1478.4 (Laufnummer 12225) KANTONSRATSBESCHLUSS ÜBER EINEN ZUSATZKREDIT FÜR DEN NEUBAU DES ZENTRALSPITALS IN BAAR BERICHT UND ANTRAG DER STAATSWIRTSCHAFTSKOMMISSION VOM 7. NOVEMB

1483.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ge- meindlichen Steuerfüsse weiter auseinanderdriften. Auch die FDP fordert eine ge- setzliche Verankerung der Zielsetzung, dass die Steuersätze der Gemeinden sich annähern. Die Stadt Zug ist grundsätzlich Vorschulstufe (Kindergarten) und der Primarstufe; Fr. 7'847.– pro Schüler der Ober- stufe. Vor der Verabschiedung der Gesetzesbestimmungen durch den Kantonsrat wird die Pauschale auf den aktuellst möglichen 1 Das erste Paket der Aufgabenteilung Kanton-Gemeinden wurde vom Kantonsrat am 22. Juni 2005 verabschiedet und trat per 1. Januar 2006 in Kraft (GS 28, 119). 2 Der Begriff Gemeinwesen umfasst sowohl den

1483.03 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

sprach sich klar gegen einen Antrag aus, für die Gemeinden einen Ma- ximalsteuerfuss gesetzlich zu verankern sowie allfällige durch diese Steuereinnah- men nicht gedeckte Kosten durch den Kanton tragen zu Nachdem sich die Kommission im Grundsatz zu dem im neuen Gesetz über den di- rekten Finanzausgleich verankerten Finanzausgleichsmechanismus bekannt hat, gaben die Grundlagen zur Berechnung des neuen Finanza

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