1484.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1484.2 (Laufnummer 12255) FINANZPLAN 2007 - 2010 BERICHT UND ANTRAG DER ERWEITERTEN STAATSWIRTSCHAFTSKOMMISSION VOM 20. NOVEMBER 2006 Sehr geehrte Frau Präsidentin Sehr geehrte

1346.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ng vorsieht. Die Stellung des paritätischen Organs muss mit Blick auf die gesetzlichen Verantwortlichkeitsnormen gestärkt werden. Aus die- sem Grund ist die administrative Unterstellung unter die Fina Beamtinnen und Beamten oder der diesen gemäss Verantwortlichkeitsgesetz (BGS 154.11) gleichgestellten Personen – schärfer als nach dem Verantwortlichkeitsgesetz des Kantons. Nach dessen § 12 haften Beamtinnen sion des Pensionskassengeset- zes berücksichtigt werden, wobei eine Milderung im Rahmen des Verantwortbaren vorzusehen sei. Hinsichtlich der beantragten Einlage aus dem Ertragsüberschuss 1998 verwies der

1355.2 - Antwort des Regierungsrates

der ausführenden Regelungen zur NFA Pla- nung und Bau von Nationalstrassen vollständig in die Verantwortung des Bundes fallen und der heute geltende Kantonsanteil an der Finanzierung von 16 % nicht mehr

1358.1 - Interpellationstext

haft der Chamer Esec, bleibt in diesen Tagen kein Stein auf dem anderen. Die Top-Kader, der verantwortliche Verwaltungsrat - sie alle wurden ausgewechselt. Dies schafft Verunsicherung, nicht zuletzt beim

1360.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erzie- hungsdirektoren (EDK) am 25. März 2004 verabschiedete Sprachenkonzept und den Beschluss der Bildungsdirektorenkonferenz der Zentralschweiz (BKZ). Dieser

1360.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Berücksichtigung des von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erzie- hungsdirektoren (EDK) verabschiedeten Sprachenkonzepts und eines Beschlusses der Bildungsdirektorenkonferenz der Zentralschweiz (BKZ)

1360.4 - Bericht und Antrag der Kommissionsminderheit

zur Welt. Speziell der Kanton Zug mit seinen internationalen Verbindungen trägt eine besondere Verantwortung dafür, dass eine Sprachenpolitik beschlossen wird, die auch den europäischen Anforderungen stand spektiven unserer Kinder zu schmälern. Wir müssen Mut zeigen und 1360.4 - 11878 7 die nötige Verantwortung übernehmen. Das Modell 3/5 und die in diesem Zusam- menhang beschlossene Stundentafel für die

1361.1 - Antwort des Regierungsrates

diskutiert worden, bevor die Vorlage in erster Lesung und ohne abweichenden Antrag aus dem Rat verabschiedet wurde, weshalb wir die Fragen relativ kurz beantworten. 2. Antworten zu den gestellten Fragen

1377.6 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

Lotterien und Wetten darf nicht in aufdringlicher Weise geworben werden. In der Werbung muss die Veranstalterin klar ersichtlich sein. 3. Aufsicht Art. 20 Die Kommission überwacht die Einhaltung der gesetzlichen nferenz Lotteriemarkt und Lotteriegesetz am 7. Januar 2005 zur Ratifizierung in den Kantonen verabschiedet Die Kantone, gestützt auf die Art. 15, 16 und 34 des BG betreffend die Lotterien und die ge-

1377.7 - Ablauf der Referendumsfrist: 11. Juli 2006

Lotterien und Wetten darf nicht in aufdringlicher Weise geworben werden. In der Werbung muss die Veranstalterin klar ersichtlich sein. 3. Aufsicht Art. 20 Die Kommission überwacht die Einhaltung der gesetzlichen nferenz Lotteriemarkt und Lotteriegesetz am 7. Januar 2005 zur Ratifizierung in den Kantonen verabschiedet Die Kantone, gestützt auf die Art. 15, 16 und 34 des BG betreffend die Lotterien und die ge-

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