3185.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

- den geschaffen werden. - Die heutige Gesetzgebung enthält Verweise auf ungültige Normen oder veraltete Bestim- mungen. Sie sollen durch Verweise auf die aktuellen Fachnormen ersetzt werden, damit die Juli 2004 und in der Verordnung zum Energiegesetz vom 12. Juli 2005 festgehalten. Im Januar 2015 verabschiedete die Konferenz Kantonaler Energiedirektoren die «Mustervor- schriften der Kantone im Energiebereich» CO2-Gesetz geht voraussichtlich im April 2021 in die Vernehmlassung. 2.2. MuKEn 2014 Im Januar 2015 verabschiedete die EnDK die MuKEn 20142. Es handelt sich dabei um eine Weiterentwicklung der MuKEn 2008. Die

3182.1 - Motionstext

Vorlage Nr. 3182.1 Laufnummer 16477 Motion der Fraktion Alternative – die Grünen betreffend Massnahmenplan Kanton Zug Nettonull 2039 (Berichts-Motion) vom 1. Dezember 2020 Die Fraktion Alternative – d

3195.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

eine institutionalisierte Schulpartnerschaft verfü- gen, sollen diese in ihren Schulen noch besser verankern und die Austauschaktivitäten möglichst auf alle Klassen von der 5. Primarklasse bis zur 3. Oberstufe und Universitäten, sowie Service- und Sicherheitsdienstleistern zusammen. Ziel ist es, mittels Veranstaltungen der Netzwerkpartner, den Austausch und die Transparenz im Themenbereich zu fördern. Grundlage

3193.1 - Antwort des Regierungsrats

des Schulgesetzes [SchulG] vom 27. September 1990 [BGS 412.11]). Der Regierungsrat kann eine Veranstaltung verbieten, wenn sich die Ausbreitung einer übertragbaren Krankheit nicht auf andere Weise wirksam abzusehen. Gemäss den aktuellen Vorgaben zu den Schutzkon- zepten sind klassenübergreifende Veranstaltungen nicht grundsätzlich ausgeschlossen . Es gilt: Aktivitäten mit höheren Übertragungsrisiken (bspw

3197.2 - Antwort des Regierungsrats

mit unterschiedlicher Stimmkraft den Stimmberechtigten zuge- stellt und durch die Stimmbüros verarbeitet werden müssten. Auch an Gemeindever- sammlungen wäre das Stimmenzählen kompliziert und würde viel

3198.1 - Antwort des Regierungsrats

Vorlage Nr. 3198.1 Laufnummer 16522 Laufnummer Nr. Kleine Anfrage der FDP-Fraktion betreffend irreführende Passagen im Abstimmungsheft zu längeren Ladenöffnungszeiten Antwort des Regierungsrats vom 23

3199.2 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

Vorlage Nr. 3199.2 Laufnummer 16521 Petition von X.V. Einreichung einer Standesinitiative zur Änderung der nicht selbsterklärenden Begriffe «Hilflosigkeit» und «Hilflosenentschädigung» in der Bundesge

3199.1 - Petitionstext

betroffenen Menschen erklären, dass eine «Hilfslosenentschädigung» keine Hilfeleistung sei für Verarmte oder Vereinsamte, sondern auch Millionären zugutekomme, sich also nicht auf die wirt- schaftlic

3200.3 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

angehörten Stawiko in seinen Entscheidprozess auf- nehmen wird. Der Regierungsrat ist sich seiner Verantwortung bewusst und übt das ihm zu- stehende Ermessen pflichtgemäss aus, zumal die vorgängige Anhörung

3200.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

finanziellen Leistungen ausgebaut und die dazugehörigen Erlasse an- gepasst. Zum Zeitpunkt der Verabschiedung Kantonsratsbeschluss betreffend Härtefallmass- Seite 2/4 3200.1 - 16523 nahmen für Unternehmen Unternehmen in Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Härtefälle) in zweiter Lesung verabschiedet und Rahmenkredite von insgesamt 81,1 Millionen Franken beschlossen. Die Referendumsfrist ist am

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