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3374.1 - Interpellationstext
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Vorlage Nr. 3374.1 Laufnummer 16865 Interpellation von Philip C. Brunner betreffend Betreibungswesen im Kanton Zug – Ist das historisch überlieferte gemeindli- che «Sportelsystem» heute noch «zeitgemä
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3387.2 - Antwort des Regierungsrats
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Vorlage Nr. 3387.2 Laufnummer 16933 Interpellation von Jean Luc Mösch, Manuela Käch, Patrick Iten, Anna Bieri, Heinz Achermann, Roger Wiederkehr und Kurt Balmer betreffend Schutzräume für die Zuger Be
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3389.1 - Interpellationstext
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können» und dass «Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung zu selbstständigen und sozial verantwortlichen Personen gefördert und in ihrer sozialen, kulturellen und politischen In- tegration unterstützt
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3388.1 - Motionstext
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basieren auf Geschlechterrollen und Gender- stereotypen, die nach wie vor in unserer Gesellschaft verankert sind und unser aller Denken beherrschen. Sie dienen einzig den Arbeitgebenden, schaden der Wirtschaft
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3394.1 - Bericht und Antrag des Verwaltungsgerichts
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16904 Seite 3/4 Gesetz zu verankern. Bisher sind der – ohne materielle Änderungen – im VRG zu verankernde Gebührenrahmen wie auch die Grundzüge der Gebührenerhebung einzig in einer Verordnung des Gerichts 2020 entschied das Bundesgericht, dass ungeachtet des in Art. 30 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) verankerten und auch von Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und Art. 14 UNO-Pakt sei. Indessen erweise sich die vom Verwal- tungsgericht erhobene Gebühr mangels hinreichender Verankerung in einem formellen Gesetz als bundesrechtswidrig. 1 BGS 162.1 2 BGS 162.12 Seite 2/4 3394.1 - 16904
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3410.1a - Beilage: Leitfaden
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itsthemen zu strukturieren und besser zu verstehen. Der Leitfaden führt in drei Schritten zur Verankerung der Nachhaltigkeitsthemen in der Sondernutzungsplanung. Nachhaltigkeit SNBS Hochbau 2000-Watt-Areal der Einstiegs- themen zu den Indikatoren aus dem SNBS und den Kriterien für das 2000-Watt-Areal Verankerung der Nachhaltig- keitsthemen aus dem SNBS in die Bestandteile der SNP 4 Stadtklima und Naturräume insbesondere auf Begebenheiten hin, die in der Praxis aufgefallen sind. Wichtig ist, dass die Verankerung in die Sondernutzungsplanung stufengerecht und stets in Koordination und Abstimmung mit sämtlichen
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3245.2a - Beilage Studienerfolg
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Gesundheitsdirektion Fachstelle Statistik Studienverlauf Und Studienerfolg Von Zuger Maturandinnen Und Maturanden (Öffentlich) Nur Gymnasiale Maturität.Docx Neugasse 2, 6300 Zug T 041 728 35 04 www.zg
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3246.2 - Antwort des Regierungsrats
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verschiedene veranlagungstechnische Her- ausforderungen mit sich. Beispielsweise seien genannt: - Da keine gemeinsame Veranlagung mehr existiert, müssen bei der ersten «getrennten» Veranlagung Vermögens- gemeinsam gehaltenen Liegenschaft). Der Versand der Veranlagungen muss inhaltlich und zeitlich auf- einander abgestimmt werden. Nötigenfalls muss die Veranlagung z. B. einer Person solan- ge pendent gehalten kommen steuerliche Auswirkungen bei den eigenen Kantons - und Ge- meindesteuern. 5. Welche veranlagungstechnischen Herausforderungen gäbe es bei der Einführung der Individualbesteuerung und welche Voraussetzungen
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3277.2 - Antwort des Regierungsrats
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49 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) verankerte Grundsatz führt dazu, dass Bundesrecht entgegenstehendem kantonalem Recht und kantonales Recht
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3280.2 - Bericht und Antrag der engeren Justizprüfungskom.
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auch auf Bundesebene in Art. 25a Abs. 5 KVG (Bundesgesetz über die Krankenversicherung; SR 832.10) verankert und wird von den Gemeinden umgesetzt. Dem Petitionär ist insoweit zuzustimmen, als dass der von letztmals im 2011 im Rahmen der Neuordnung der Spitalfinan- zierung und -planung durch den Kantonsrat verabschiedet worden. Die Zuständigkeit der stationären Langzeitpflege liegt klar bei den Gemeinden und doppelte auf den Zuger Finanzausgleich (ZFA), der auf klaren Zuteilungen von Aufgaben, Kompeten- zen und Verantwortung basiert, zu vermeiden. Auch ein gesetzlicher Anspruch auf temporäre Ent- lastung, wie sie der