1861.1a - Beilage 1

Finanzplan nach Artengliederung Laufende Rechnung Tabelle 1 Kto. Sachart 2007 % 2008 % 2009 % 2009 2010 % 2011 % 2012 % 2013 % 30 Personalaufwand 248.8 3.3 257.8 3.6 279.5 8.1 279.9 284.2 1.7 291.3 2.

1862.1 - Interpellationstext

Vorlage Nr. 1862.1 Laufnummer 13201 Interpellation von Christina Huber Keiser und Andreas Hürlimann betreffend Kulturvielfalt vom 22. September 2009 Kantonsrätin Christina Huber Keiser, Cham, und Kant

1699.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Abschluss der laufenden Überarbeitung des Gesetzes über den Feuerschutz". Diese Teilrevisi- on verabschiedete der Kantonsrat am 29. Januar 2009. Am 10. November 2009 setzte der Re- gierungsrat das teilrevidierte nde wegen freiwilligen Feuerwehrdienstes ihrer Arbeit fern, sind dafür weniger Ernsteinsätze verantwortlich – solche sind in aller Regel zeitlich eng begrenzt –, sondern vielmehr Kurse, deren Besuch für liege weder im Interesse der Gemeinde, die von Gesetzes wegen für einen wirksamen Feuerschutz verantwortlich sei, noch in jenem der Polizei, die in Notlagen nebst anderen – Feuerwehr, Ret- tungsdienst –

1698.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

davon auszuge- hen und war unbestritten, dass für die Zukunft ein höherer Personalaufwand zu veranschlagen ist und zwar nicht nur für den zusätzlichen Zeitaufwand während der mindestens zweijährigen E Gegenantrag einging, soll die Auskunftspflicht gegenüber dem Landschreiber ebenfalls neu gesetzlich verankert werden. Neu: § 4bis Abs. 6 In der regierungsrätlichen Vorlage zur Änderung des Organisationsgesetzes

1698.3a - Synopse

1 BGS 111.1 1 BGS 111.1 2 GS 13, 46 (BGS 141.1) 2 BGS 153.1 3 GS …, …. (BGS …..) 3 BGS 141.1 4 GS …, …. (BGS …..) 4 BGS 154.212 Kantonsratsbeschluss über die Geschäftsordnung des Kantonsrates (Trennmo

1698.5 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

ers 1 Der Landschreiber, allenfalls der stellvertretende Landschreiber ist für das Protokoll verantwortlich … Abs. 2 aufgehoben III. Der Kantonsratsbeschluss betreffend Bewilligung von Personalstellen

1698.6 - Ablauf der Referendumsfrist: 1. Dezember 2009

rs 1 Der Landschreiber, allenfalls der stellvertretende Landschreiber, ist für das Protokoll verantwortlich … Abs. 2 aufgehoben III. Der Kantonsratsbeschluss betreffend Bewilligung von Personalstellen

1740.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

des Internet usw.) und Unterzeichnung einer Compu- ter- und Internetvereinbarung, die einen verantwortungsvollen Gebrauch der IT-Medien ge- währleistet. 10.3 Im übrigen Bereich Es kann hier lediglich im Optimierungen getroffen werden. Bezüglich der übrigen Teile ist unser geltendes Filmgesetz jedoch veraltet und kann deshalb ersatzlos aufgehoben bzw. durch einen neuen zeitgemässen Erlass ersetzt werden n vor Werbung. Die Radio- und Fernsehverordnung vom 9. März 20077 wiederum verpflichtet die Veranstaltenden von frei empfangbaren Fernseh- programmen, jugendgefährdende Sendungen akustisch anzukündigen

1741.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

des Internet usw.) und Unterzeichnung einer Compu- ter- und Internetvereinbarung, die einen verantwortungsvollen Gebrauch der IT-Medien ge- währleistet. 10.3 Im übrigen Bereich Es kann hier lediglich im Optimierungen getroffen werden. Bezüglich der übrigen Teile ist unser geltendes Filmgesetz jedoch veraltet und kann deshalb ersatzlos aufgehoben bzw. durch einen neuen zeitgemässen Erlass ersetzt werden n vor Werbung. Die Radio- und Fernsehverordnung vom 9. März 20077 wiederum verpflichtet die Veranstaltenden von frei empfangbaren Fernseh- programmen, jugendgefährdende Sendungen akustisch anzukündigen

1731.3 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

er in diesem Zusammenhang keine Entscheidungen oder Beschlüsse mehr zu treffen haben wird. Die Verabschiedung des Sondernutzungsplans liegt einzig in der Kompetenz des Grossen Gemeinderats der Stadt Zug

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