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Weiteres erfolgreiches Zuger Agglomerationsprogramm

17.01.2018
Weiteres erfolgreiches Zuger Agglomerationsprogramm

Medienmitteilung vom 17. Januar 2018

Der Bundesrat Informierte heute, in welchem Umfang er Projekte des Agglomerationsprogramms der dritten Generation unterstützt. Der Kanton Zug erhält rund 22,4 Millionen Franken Bundesbeiträge für die Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturen in der Zeitspanne 2019 bis 2022.

Der Bundesrat bestätigt in seiner Botschaft, die er heute dem Parlament überwiesen hat, die gute Gesamtwirkung des Agglomerationsprogrammes Zug der dritten Generation und den daraus abgeleiteten Beitragssatz von 40 Prozent. Damit kann der Kanton Zug mit Bundesbeiträgen von insgesamt 22,4 Millionen Franken für jene Projekte rechnen, die der Bund der Priorität A zugewiesen hat. Diese A-Projekte mit Baubeginn zwischen 2019 und 2022 haben ein Gesamtinvestitionsvolumen von 56 Millionen Franken (Kostenstand 2016). Von den 22,4 Millionen Franken an Bundesbeiträgen entfallen rund 2,8 Millionen auf den Ausbau des Zuger Bussystems, 9,6 Millionen für Fussgänger- und Veloinfrastrukturen, 1,3 Millionen Franken für Knotensanierungen sowie 8,7 Millionen Franken für die Aufwertung von Strassenräumen.

Keine Mitfinanzierung für den ZVB-Hauptstützpunkt

Viele der beantragten Verkehrsinfrastrukturen sollen vom Bund mitfinanziert werden. So zum Beispiel diverse Ausbauten für den öffentlichen Busverkehr, verschiedene Radstreifen- und Radwegausbauten, einige Massnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie Umgestaltungen von Strassen und Plätzen. Ein grosser Wermutstropfen jedoch bleibt: Den ZVB-Hauptstützpunkt finanziert der Bund nicht mit. Begründet wird diese Ablehnung einerseits mit generellen Überlegungen. Einerseits werden reine Abstell- und Unterhaltsanlagen für den öffentlichen Verkehr gesamtschweizerisch nicht mitunterstützt, andererseits spielen sicher die begrenzten finanziellen Mittel des Bundes sowie die Frage des Baubeginns bis 2022 mit.

Gute Wirkung des Agglomerationsprogramms Zug

Die detaillierten Auswertungsergebnisse der Prüfung der Agglomerationsprogramme durch den Bund liegen noch nicht vor. Mit Sicherheit wird dem Agglomerationsprogramm Zug jedoch eine gute Programmwirkung attestiert. Aus dem Verhältnis der resultierenden Nutzenpunkte zu den Kosten der unterstützten Massnahmen resultiert der Beitragssatz von 40 Prozent an die einzelnen Massnahmen. Keine Agglomeration erhält einen höheren Beitragssatz, was die Qualität des eingereichten Programms unterstreicht.

Zufriedener Baudirektor

Baudirektor Urs Hürlimann ist zufrieden: «Die Anstrengungen aller Beteiligten haben sich für das dritte Agglomerationsprogramm gelohnt.» Die Botschaft und der Entwurf zum Bundesbeschluss werden nun im Parlament in Bern beraten und bis Ende Jahr beschlossen werden, sodass die definitive Leistungsvereinbarung mit dem Bund abgeschlossen werden kann.

Baudirektion

Weitere Auskünfte:

Urs Hürlimann, Baudirektor

Tel. 041 728 53 00

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