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Finanzsituation des Kantons Zug stabilisiert sich

26.09.2018
Medienmitteilung des Kantons Zug zum Budget 2019

Für das Jahr 2019 budgetiert der Kanton Zug einen Aufwandüberschuss von 29,5 Millionen Franken. Ab dem Jahr 2020 wird sich das Ergebnis der Erfolgsrechnung nachhaltig positiv präsentieren, sofern die vom Regierungsrat beantragten Massnahmen des Projekts «Finanzen 2019» umgesetzt werden. Im Planungszeitraum sind Investitionen von insgesamt 491 Millionen Franken vorgesehen, die zum grössten Teil im Strassenbau anfallen.

Das Projekt «Finanzen 2019» umfasst insgesamt 90,5 Millionen Franken. Die vom Regierungsrat geplante, auf zwei Jahre befristete Erhöhung des Steuerfusses führt in den Planjahren 2020–2022 zu Mehrerträgen von insgesamt 64 Millionen Franken. Sofern der Kantonsrat die Steuererhöhung lediglich für ein Jahr beschliesst, werden die Erträge entsprechend geringer ausfallen.

Erfreuliche Entwicklung der Erfolgsrechnung
Ab dem Jahr 2020 rechnet der Regierungsrat wieder mit Ertragsüberschüssen. Die Steigerungen bei den Fiskalerträgen und bei den Einnahmen aus der direkten Bundessteuer sind in erster Linie auf die anhaltend gute Wirtschaftslage und das Bevölkerungswachstum zurück zu führen. Die Wachstumsraten in den Planjahren entsprechen dem Szenario «optimistische Ertragsentwicklung» in der Finanzstrategie 2017–2025. Im Planungszeitraum fallen hohe Entnahmen aus der Spezialfinanzierung Strassenbau an, welche mit Abschreibungen für die Kantonsstrassenprojekte kompensiert werden. Beim Vergleich mit dem Budget 2018 ist zu beachten, dass damals durch die gesetzlich vorgeschriebene Auflösung von Bewertungsreserven ein einmaliger Ertrag von 52,5 Millionen Franken resultierte.

Beeinflussbare Kosten im Griff
Der Aufwand im Budget 2019 nimmt vor allem beim Nationalen Finanzausgleich (NFA), den Abschreibungen und den Transferzahlungen zu, welche insbesondere im Bildungsbereich, bei Spitälern und den Sozialversicherungen anfallen. Im Budget 2019 bewegt sich der Sachaufwand auf dem Niveau des Vorjahres, und die leicht sinkenden Aufwendungen in den Planjahren belegen, dass sich die Sparanstrengungen der letzten Jahre in diesem Bereich nachhaltig auswirken. Die Abschreibungen auf den Nettoinvestitionen sind für den ganzen Planungszeitraum mit der degressiven Methode berechnet. Für den Wechsel zur linearen Methode besteht eine Übergangsfrist von drei Jahren.

Weiterhin hohe Investitionen
Die Budgetvorgaben des Regierungsrats für Investitionen im Tiefbau, im Hochbau und in die Informatik wurden eingehalten. Trotzdem bewegen sich die Nettoinvestitionen auf sehr hohem Niveau, denn die beschlossenen Vorhaben müssen zeitgerecht umgesetzt werden. Im Strassenbau sind dies insbesondere die Tangente Zug/Baar, die Sanierung Margel-Talacher oder der Ausbau Nidfuren-Schmittli. Im Hochbau stehen unter anderem Ausgaben für den ZVB-Hauptstützpunkt sowie die Instandsetzungen der Shedhalle und des Ausbildungszentrums Schönau an.

Neue Strategie des Regierungsrats
In seiner neuen Strategie 2019–2026 «Mit Zug erfolgreich» hat der Regierungsrat sechs zentrale Herausforderungen definiert, damit der Kanton einer der erfolgreichsten Lebens- und Wirtschaftsräume der Schweiz bleibt. Dies soll mit insgesamt vierzig übergeordneten strategischen Zielen erreicht werden. Die Direktionen und Ämter haben im Budget und Finanzplan die Umsetzung der Ziele für die neue Legislaturperiode 2019–2022 berücksichtigt.

Übersicht über die Erfolgsrechnung

Tabelle Übersicht Erfolgsrechnung
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Medienmitteilung vom 26. September 2018 Medienmitteilung vom 26. September 2018

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