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Entlastungsprogramm 2015–2018

Entlastungsprogramm 2015–2018
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Der Regierungsrat entwickelte ein breitgefächertes Entlastungsprogramm mit rund 260 Einzelmassnahmen.  Diese sollten die Laufende Rechnung des Kantons Zug ab 2018 jährlich um rund 100 Millionen Franken entlasten. Es wurde darauf geachtet, dass alle Bereiche und alle Stellen die Entlastungen mittragen: Leistungsabbau, Mehreinnahmen, Effizienzsteigerungen und Beiträge der Gemeinden.

Die Umsetzung erfolgte in zwei Etappen: Sofortmassnahmen (Paket 1): Kurzfristig mögliche Entlastungen (rund 60 Millionen Franken) setzte der Regierungsrat in eigener Kompetenz über Regierungsratsbeschlüsse und mit Änderungen von Verordnungen um.

Rahmenbeschluss für Gesetzesänderungen (Paket 2): Zusätzliche Einsparungen (rund 40 Millionen Franken) benötigten Gesetzesänderungen und Kantonsratsbeschlüsse. Der Kantonsrat verabschiedete das 2. Paket am 7. Juli 2016. Gegen diesen Beschluss wurde das Referendum ergriffen. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger lehnten den Rahmenbeschluss am 27. November 2016 ab.

Um die Staatsrechnung im Umfang von 40 Millionen Franken zu entlasten müssen Alternativen gesucht werden. Hierfür lancierte der Regierungsrat unter anderem das Sparpaket 2018.

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