Navigieren auf Kanton Zug

Inhaltsnavigation auf dieser Seite

Navigation

ZFA Reform 2018

Überprüfung der Aufgabenteilung zwischen dem Kanton und den Zuger Gemeinden

Im Rahmen des Projekts «ZFA-Reform 2018» wurde die Aufgabenteilung zwischen den Gemeinden und dem Kanton sowie der innerkantonale Finanzausgleich überprüft. Dabei wurde festgestellt, dass die Aufgabenteilung zwischen den Gemeinden und dem Kanton als ausgewogen und eingespielt empfunden wird. Lediglich punktuell wurde Handlungsbedarf geortet. Auch beim innerkantonalen Finanzausgleich herrscht die einhellige Meinung, dass kein Handlungsbedarf besteht und am bestehenden System festzuhalten ist.

Der Kantonsrat wird am 26. September 2019 das Projekt «ZFA-Reform 2018» behandeln (siehe https://kr-geschaefte.zug.ch/gast/geschaefte/1952).

Bewährte Aufgabenteilung beibehalten

Während des Projekts wurden 15 Massnahmen vorgeschlagen, welche die Zusammenarbeit zwischen den Einwohnergemeinden und dem Kanton optimieren sollten. Zwei dieser Massnahmen hätten grössere Verschiebungen in den Verantwortungen zur Folge. Hierzu gehört einerseits die Streichung der Beteiligung des Kantons an den Musikschulen und andererseits die vollumfängliche Kostentragung des kantonalen «Regionalverkehrs» (Verkehrsnetz und Angebot) durch den Kanton. Die Gemeinden führen gute Gründe auf, wieso diese Hauptmassnahmen aus ihrer Sicht nicht zielführend sind. Die restlichen Massnahmen liegen betragsmässig grösstenteils unter der Wesentlichkeitsgrenze und rechtfertigen den Aufwand einer Neustrukturierung nicht. Der Regierungsrat und die Gemeinden kommen deshalb zum Schluss, dass das Projekt ohne die Umsetzung weiterer Massnahmen abzuschliessen ist.

Kein Handlungsbedarf beim innerkantonalen Finanzausgleich

Bezüglich der Analyse des innerkantonalen Finanzausgleichs vertraten die Gemeinden einhellig die Meinung, dass zurzeit kein Handlungsbedarf besteht und am bestehenden System festzuhalten ist. Das Ergebnis bestätigt frühere Analysen, dass der Kanton Zug mit dem aktuellen innerkantonalen Finanzausgleich über einen guten Ansatz verfügt. Das System ist im Vergleich zu anderen Kantonen einfach und klar nachvollziehbar.

Projektleitung: Felix Schuler, Telefon 041 728 35 95,

 

Weitere Informationen

hidden placeholder

behoerden

Fusszeile

Deutsch