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20.11.2020

Einwohnergemeindeversammlung Montag, 14. Dezember 2020, 20.00 Uhr, Saal «Heinrich von Hünenberg»

20.11.2020
Amtsblatt vom 20.11.2020

Amtliche Publikation vom 20.11., 27.11. und 11.12.2020

Traktanden 

  1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 9. Dezember 2019
  2. Verwaltungsbericht 2019
  3. Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und einer Kreditabrechnung
  4. Budget für das Jahr 2021 und Festsetzung des Steuerfusses
  5. Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2021 bis 2025
  6. Kreditbegehren für die Aufwertung des Arbeitsgebietes Bösch
  7. Zwischenbericht zur Motion des Grünen Forums betreffend Strategie zum Klimaschutz und der Biodiversität
  8. Motion von Rita Hofer, Karin Baumgartner, Anna Bieri, Heinz Achermann, Beat Unternährer, Anita Zimmermann und Daniel Burkard betreffend Erweiterung der Freiwilligenarbeit mit einer «koordinierten Nachbarschaftshilfe mit Zeitgutschriften» nach dem Modell KISS – Bericht und Antrag des Gemeinderates
  9. Interpellation der SP Hünenberg betreffend Fernwärme – Antwort des Gemeinderates
  10. Interpellationen der SP Hünenberg und der FDP Hünenberg zum Thema Eintrittspreise und mögliche Zutrittsbeschränkungen beim Strandbad – Antwort des Gemeinderates

Wegen der aktuellen Corona-Situation findet kein Apéro statt.

Sämtliche Vorlagen, das Protokoll, die ausführliche Rechnung mit den Detailkonti und dem Anhang sowie das Budget mit den Detailkonti und Anträgen des Gemeinderates wurden allen Haushaltungen durch die Post zugestellt. Wer keine Vorlage erhalten hat, kann diese auf der Gemeindeverwaltung beziehen.

Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 9. Dezember 2019 liegt den Stimmberechtigten auf der Gemeindeverwaltung (Einwohnerkontrolle) zur Einsichtnahme auf.

Die Vorlagen, die ausführliche Rechnung 2019, das ausführliche Budget 2020 sowie das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 9. Dezember 2019 können auch auf unserer Website «www.huenenberg.ch/einwohnergemeindeversammlung» eingesehen bzw. abgerufen werden.

Schutzkonzept

Für die Durchführung der Einwohnergemeindeversammlung besteht ein Schutzkonzept. Es ist in den Vorlagen abgedruckt (Stand Drucklegung). Das aktuelle Schutzkonzept ist auf der Web-site der Gemeinde Hünenberg unter der Rubrik «Einwohnergemeindeversammlung 14. Dezember» aufgeschaltet. Die Teilnehmenden an der Einwohnergemeindeversammlung müssen eine Schutzmaske tragen. Bitte kommen Sie wegen der Corona-Massnahmen frühzeitig an die Versammlung.

Stimmberechtigung

An der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung alle in der Gemeinde Hünenberg wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht unter umfassender Beistandschaft stehen (Art. 398 ZGB). Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung des Heimatscheines oder einer anderen gleichbedeutenden Ausweisschrift ausgeübt werden.

Rechtsmittelbelehrung

Allgemeine Verwaltungsbeschwerde

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Frist beginnt mit dem auf die Gemeindeversammlung folgenden Tag zu laufen. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Stimmrechtsbeschwerde

Wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen (so genannte abstimmungs- und wahlrechtliche Mängel) kann gemäss § 17bis des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 67 ff. des Wahl- und Abstimmungsgesetzes beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist innert zehn Tagen seit Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am zehnten Tag nach der amtlichen Veröffentlichung der Ergebnisse im Amtsblatt einzureichen (§ 67 Abs. 2 Wahl- und Abstimmungsgesetz). 

Gemeinderat Hünenberg

Weitere Informationen

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