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18.03.2020

Motion von Christof Gassner und Stephan Schäli betreffend Entwicklung des Zythus-Areals zum Wohle aller: Urnenabstimmung

18.03.2020
Mitteilung vom 18. März 2020

Mitteilung vom 18. März 2020

Christof Gassner und Stephan Schäli haben am 3. Dezember 2019 eine Motion mit dem Titel «für eine Entwicklung des Zythus-Areals zum Wohle aller» eingereicht. Die Motion verlangt, dass künftige Gebäude auf dem Zythus-Areal eine maximale Gesamthöhe von 13 m (inklusive technisch bedingte Dachaufbauten wie Kamine, Lüftungsanlagen, Liftanlagen oder dergleichen) einhalten müssen.

Der Gemeinderat hat beschlossen, über die Erheblicherklärung der Motion an der Urne abstimmen zu lassen. Der Grund liegt darin, dass es sich bei Annahme der Motion grundsätzlich um eine vorgezogene Zonenplanänderung handeln würde und das Hauptgeschäft (Ortsplanungsrevision) gemäss Usanz der Urnenabstimmung untersteht. Solche Vorentscheide sollen nach Ansicht des Gemeinderates vom gleichen Gremium wie das Hauptgeschäft entschieden werden. Zonenplanänderungen und Ortsplanungsrevisionen sind zudem für die Zukunft der Gemeinde sehr wichtige Entscheide und sollen deshalb durch eine Urnenabstimmung eine höhere demokratische Legitimation erhalten.

Nach Absprache mit den beiden Motionären findet die Abstimmung über die Erheblicherklärung der Motion am 27. September 2020 zusammen mit eidgenössischen Vorlagen statt. Am Donnerstag, 10. September 2020, ist um 19.30 Uhr im Saal «Heinrich von Hünenberg» eine öffentliche Orientierungsversammlung vorgesehen.

Gemeinderat Hünenberg

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