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Einwohnergemeindeversammlung

16.11.2018
Amtliche Publikation vom 16. November 2018

Amtliche Publikation vom 16. November 2018

Montag, 10. Dezember 2018, 20.00 Uhr, Saal «Heinrich von Hünenberg»

Traktanden

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 18. Juni 2018 2. Budget für das Jahr 2019 und Festsetzung des Steuerfusses 3. Investitions- und Finanzplan für die Jahre 2019 bis 2023 4. Kenntnisnahme der neuen Finanzstrategie 5.  Kreditbegehren für die Sanierung des Nichtschwimmerbeckens (inkl. Wasseraufbereitungsanlage) in der Badi Hünenberg 6. Ortsbildschutzzone Wart: Teilrevision des Zonenplans und der Bauordnung 7. Teilrevision des Personalreglements 8. Teilrevision des Entschädigungsreglements Verabschiedung von Behördenmitgliedern Anschliessend Apéro für alle im Foyer. Die Vorlagen mit den Berichten und Anträgen des Gemeinderates wurden allen Haushaltungen durch die Post zugestellt. Wer keine Vorlage erhalten hat, kann diese auf der Gemeindeverwaltung beziehen. Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 18. Juni 2018 liegt den Stimmberechtigten auf der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf. Die Vorlagen und die Detailkonti zum Budget 2019 sowie das ausführliche Protokoll können auch auf unserer Website «www.huenenberg.ch» auf der Frontseite unter «Aktuell» (Gemeindeversammlung) oder unter «Politik» (Gemeindeversammlungen/nächste Versammlung) eingesehen bzw. abgerufen werden.

Stimmberechtigung

An der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung alle in der Gemeinde Hünenberg wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht unter umfassender Beistandschaft stehen (Art. 398 ZGB). Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung des Heimatscheines oder einer anderen gleichbedeutenden Ausweisschrift ausgeübt werden.

Rechtsmittelbelehrung

Gestützt auf § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Gemeinderat Hünenberg

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