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Klausur des Gemeinderates

16.04.2018
Mitteilung vom 18. April 2018

Mitteilung vom 18. April 2018

Der Gemeinderat hat sich an seiner jährlichen eineinhalbtägigen Klausur mit der bevorstehenden Ortsplanungsrevision, der Kinderbetreuung, den gemeindlichen Grundstücken sowie der Bereinigung der Exekutivziele und Massnahmen befasst.

Im Hinblick auf die bevorstehende Ortsplanungsrevision hat der Gemeinderat die Schweizerische Vereinigung für Landesplanung für die Strategiefindung beigezogen. Diese hat sich im Rahmen einer Gemeindebegehung ein Bild über die Situation in Hünenberg gemacht. In einem Bericht hat sie ihre Feststellungen und Empfehlungen festgehalten. Dieser Bericht wurde dem Gemeinderat an der Klausur vorgestellt und diskutiert. Als nächster Schritt geht es darum, die Grundsätze für die Ortsplanungsrevision zu definieren. Dazu soll ein spezialisiertes Planungsbüro beigezogen werden, welches auch das ganze Ortsplanungsverfahren – zusammen mit einer noch zu bestimmenden Kommission – begleiten wird. Auch die Bevölkerung wird in Workshops in die Ortsplanungsrevision einbezogen werden. Der Start für die Ortsplanungsrevision wird voraussichtlich im Verlaufe dieses Jahres erfolgen.

In Hünenberg sind in der Kinderbetreuung zurzeit nur die Angebote des Vereins Familie plus Hünenberg mittels Sozialtarifen für die Eltern subventioniert. In einigen Zuger Gemeinden wurden in den vergangenen Jahren Betreuungsgutscheine eingeführt, von denen weitere Elternkreise profitieren können. Der Gemeinderat liess sich in der Klausur über die Vor- und Nachteile von Betreuungsgutscheinen informieren und führte dazu eine Grundsatzdiskussion. In der Zwischenzeit hat der Gemeinderat beschlossen, eine parteipolitisch zusammengesetzte ad-hoc-Kommission zur Erarbeitung der Grundlagen einzusetzen. Eine Einführung von Betreuungsgutscheinen wäre frühestens 2020 möglich.

Weiter diskutierte der Gemeinderat mögliche Grundsätze im Umgang mit den gemeindlichen Grundstücken. Insbesondere ging es dabei um die Grundstücke in der Bauzone (Rony, Maihölzli, Gemeindehaus). Diese sollten nach Ansicht des Gemeinderates nicht verkauft und auch nicht im Baurecht abgegeben werden. Vielmehr sollten diese Grundstücke von der Gemeinde selber überbaut und die Wohnungen und anderen Räumlichkeiten vermietet werden. Die Diskussionen wurden dabei unter Ausklammerung der gemeindlichen Finanzstrategie geführt. Die Auswirkungen auf diese müssen noch vertieft abgeklärt werden. Der Gemeinderat wird seine Strategie im Zusammenhang mit den gemeindlichen Grundstücken zu gegebener Zeit der Bevölkerung kommunizieren.

Schliesslich hat der Gemeinderat die Exekutivziele 2015 bis 2018 bzw. die dazu formulierten Massnahmen überprüft. An den Exekutivzielen selber wurde nichts geändert. Erfreulicherweise konnte festgestellt werden, dass die meisten Massnahmen bereits erfüllt oder im laufenden Jahr noch erfüllt werden. Im Hinblick auf den Legislaturwechsel im Jahr 2019 hat der Gemeinderat einzelne Massnahmen im Sinne einer Empfehlung an den neuen Gemeinderat über die Legislatur 2015-2018 hinaus formuliert. Nach der definitiven Verabschiedung durch den Gemeinderat werden die Exekutivziele und Massnahmen auf der gemeindlichen Website www.huenenberg.ch aufgeschaltet.

Quasi als Vorarbeit für den neuen Gemeinderat wurden zudem über alle Abteilungen hinweg die aktuell hängigen grösseren und kleineren Geschäfte besprochen und aufgelistet. Ausserdem hat der Gemeinderat verschiedene wichtige Punkte für eine gute Übergabe der Amtsgeschäfte an den neuen Gemeinderat und für die Sicherung des Knowhows erarbeitet.

Gemeinderat Hünenberg

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