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Aktuelles aus der Gemeinde Menzingen

Offener Brief der FDP.Liberalen Menzingen zur Luegeten AG

Nachfolgend finden Sie den offenen Brief der FDP.Die Liberalen Menzingen vom 9. Januar 2017 und die entsprechende Antwort des Gemeinderates.

Offener Brief der FDP Menzingen zur Luegeten AG
Typ Titel Bearbeitet
FDP.Die Liberalen Menzingen - Offener Brief zur Luegeten FDP.Die Liberalen Menzingen - Offener Brief zur Luegeten 23.02.2017

Medienmitteilung vom 22. Februar 2017 - Machbarkeitsstudie und Abstimmung über die Schulraumplanung in Menzingen

Der Gemeinderat von Menzingen wird der Gemeindeversammlung am 31. Mai 2017 eine neue Vorlage für die Schulraumplanung unterbreiten. Für die Schulareale Ochsenmatt/Sonnengrund und Marianum/Eu/Villa Neudorf soll eine gemeinsame Machbarkeitsstudie erstellt werden. Über die Zukunft des Standortes Finstersee soll die Bevölkerung im Herbst 2017 an einer Urnenabstimmung entscheiden.

An der Gemeindeversammlung vom 23. November 2016 hatte der Gemeinderat beantragt, CHF 340'000 in die Schulraumplanung zu investieren. Mit diesem Kredit sollten 2017 drei Machbarkeitsstudien für drei Schulareale finanziert werden:

  • Neubau im Dorfzentrum
  • Sonnengrund
  • Finstersee

Diese Vorlage des Gemeinderates war das Ergebnis aus dem Mitwirkungsverfahren, das von Herbst 2015 bis Frühjahr 2016 gedauert hatte. Insgesamt waren rund 40 Einwohnerinnen und Einwohner an diesem Verfahren aktiv beteiligt.
Der Kreditantrag für die drei Machbarkeitsstudien wurde jedoch nach einem Rückweisungsantrag der CVP mit 94 zu 32 Stimmen abgewiesen. Eine weitere Diskussion an der Gemeindeversammlung war von Gesetzes wegen nicht möglich. Der Gemeinderat wurde beauftragt, das weitere Vorgehen in der Schulraumplanung zu überarbeiten.

Eine Machbarkeitsstudie für die Schulareale im Dorfzentrum
Am 31. Mai 2017 kann die Gemeindeversammlung über eine neue Vorlage zur Schulraumplanung abstimmen. Dabei hat der Gemeinderat die Forderung berücksichtigt, die Planungskosten zu reduzieren. Deshalb soll sich die Schulraumplanung auf zwei Areale beschränken: 1. Ochsenmatt/Sonnengrund und 2. Marianum/Eu/Villa Neudorf. Zudem schlägt der Gemeinderat vor, nur noch eine Machbarkeitsstudie für beide Schulareale im Dorfzentrum in Auftrag zu geben. Dafür wird der Gemeinderat einen noch zu erarbeitenden Kreditantrag stellen.

Urnenabstimmung über den Schulstandort Finstersee
Für den Schulstandort Finstersee soll noch keine Machbarkeitsstudie budgetiert werden. Zuerst soll das Stimmvolk an einer offiziellen Urnenabstimmung ab Herbst 2017 darüber befinden, ob der Schulstandort Finstersee beibehalten oder geschlossen werden soll. Erst nach diesem Entscheid kann der Gemeinderat seine Planung aufnehmen.

Neue Vorlage berücksichtigt Forderungen der Gemeindeversammlung
Der Gemeinderat arbeitet mit Hochdruck an der neuen Vorlage für die Gemeindeversammlung vom 31. Mai. Dabei werden auch die Forderungen aus dem Rückweisungsantrag der CVP bestmöglich berücksichtigt:

  • «Klare Angaben der notwendigen Bedürfnisse, dies mit Bezug zur strategischen Ausrichtung des Gemeinderates/Gemeinde
  • Klare Priorisierung anhand dieser Bedürfnisse der Örtlichkeiten/Quartiere (dadurch möglicherweise zeitliche Aufteilung der Machbarkeiten)
  • Reduktion der externen Begleitkosten (vermehrt Eigenleistung versus externe Begleitung)
  • Aufzeigen der überhaupt finanziell realisierbaren Investitionen als Basis für Optionen in der Machbarkeitsstudie (können wir uns überhaupt leisten, was die Machbarkeitsstudie aufzeigen soll)»

Der Gemeinderat ist überzeugt, mit diesem Vorgehen in der Schulraumplanung in die richtige und nachhaltige Richtung zu gehen. Für die weitere Bearbeitung der Schulraumplanung ist die vom Gemeinderat eingesetzte Arbeitsgruppe unter Leitung von Gemeindepräsident Peter Dittli verantwortlich.

 

Kontaktperson für die Medien:
Peter Dittli, Gemeinde- und Schulpräsident Menzingen, Telefon 079 208 87 88

Medieninformation - Sitzungen des Gemeinderates vom Dezember 2016 und Januar 2017

Interne Organisation Abteilung Sicherheit
Eine Umorganisation zur Entflechtung der Abteilung Sicherheit von der Abteilung Bau wurde vom Gemeinderat im März 2016 definitiv beschlossen. Denise Burkhard übernimmt seit 1. Januar 2017 die Sachbearbeitung der Abteilung Sicherheit mit einem 40 %-Pensum. Die Abteilung Sicherheit ist fachlich direkt der Vorsteherin Sicherheit unterstellt, personell untersteht sie direkt der Gemeindeschreiberin. Eine Abteilungsleitung ist nicht vorgesehen. Im Laufe des Jahres 2017 wird die Administration der Feuerwehr in die Stelle der Sachbearbeiterin Sicherheit einfliessen. Die kurzfristige Stellvertretung im Rahmen von Auskunftserteilung und Weiterleitung von Anfragen während der abwesenden Tage wird durch die Abteilung Bau erfolgen.

Feuerschutzkommission
In Folge der Demission von Karl Nussbaumer als Feuerwehrkommandant ist er aus der Feuerschutzkommission ausgeschieden. Der neue Kommandant Titus Rüedi und Stefan Forte wurden als Kommissionsmitglieder gewählt. Der Gemeinderat dankt Karl Nussbaumer für seine Arbeit in der Feuerschutzkommission. Als Kommandant wird Karl Nussbaumer am Jahresschlussrapport der Feuerwehr vom 17. Februar verabschiedet und verdankt.

Vernehmlassungen
Der Gemeinderat nahm zu den folgenden Vernehmlassungen Stellung:

  • Vernehmlassung betreffend Änderung Polizeigesetz (BGS 512.1); Verstärkung der Gewaltprävention

 

Gemeinderat Menzingen

Termine 2017

So   12.02.2017    Eidg. Abstimmung
Mi    29.03.2017    Unternehmerfrühstück mit Landwirten
Sa   06.05.2017    Neuzuzügerbegrüssung
So   21.05.2017    Eidg. Abstimmung
Mi   31.05.2017    Gemeindeversammlung
Fr   18.08.2017     Dorffest
Sa  19.08.2017     Dorffest
Mi   13.09.2017     Unternehmerapéro
Fr    22.09.2017     Jungbürgerfeier
So   24.09.2017     Eidg. Abstimmung
So   15.10.2017     Chilbisonntag
Mo  16.10.2017     Chilbimontag
So   26.11.2017     Eidg. Abstimmung
Mi    29.11.2017    Gemeindeversammlung
Sa   02.12.2017     Weihnachtsmarkt auf dem Rathausplatz

Sprechstunde Gemeindepräsident

Neu findet jeweils ab September einmal im Monat eine Sprechstunde mit dem Gemeindepräsidenten für Anliegen aus der Bevölkerung statt.

Weitere Infos entnehmen Sie bitte diesem Link:

Sprechstunde Gemeindepräsident

Bundeszentrum Gubel - 24h-Hotline

Bei Fragen oder konkreten Problemen mit dem Zentrum oder mit Asylsuchenden steht Ihnen eine 24-Stunden-Hotline zur Verfügung: 058 465 56 11 (Loge Bundeszentrum).

Weitere Informationen

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