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Jahresrechnung durch Denkmalpflegebeiträge getrübt

14.04.2015
Medienmitteilung Gemeinderat, 14. April 2015

Die Einwohnergemeinde Menzingen würde das Jahr 2014 mit einem Plus von CHF 1'146'074 abschliessen. Dieses gute Ergebnis wird jedoch gemindert durch ausserordentliche Rückstellungen für Beiträge an die Denkmalpflege. Somit resultiert am Ende noch ein Überschuss von CHF 327'146.

Budgetiert war ein Mehraufwand für das Jahr 2014 von CHF 949'000. Durch einen Sondersteuerfall bei den natürlichen Personen (Mehreinnahmen von ca. CHF 1,4 Mio.), weniger Sozialausgaben und die gute Budgetdisziplin aller Abteilungen resultierte schlussendlich ein Überschuss von CHF 1'146'074. Die Gemeinde Menzingen muss jedoch im Jahr 2015 erhebliche Beiträge an die kantonale Denkmalpflege leisten. So sind Beiträge gesprochen für die Sanierung des Lasalle-Hauses inkl. Alte Villa in Edlibach (CHF 556'628), die Sanierung der Lenkwaffenstellung Gubel (CHF 62'300) und die Renovation der Kantonsschule Menzingen (CHF 200'000). Diese Beiträge wurden als Rückstellungen im Umfang von Total CHF 818'928 gebucht. Somit weist das Nettoergebnis II (nach Rückstellungen) noch einen Überschuss von lediglich CHF 327'146 aus. Weitere Sanierungen/Renovationen von denkmalgeschützten Objekten sind in naher Zukunft zu erwarten.

Der Jahresabschluss der Gemeinde Menzingen ist grundsätzlich positiv zu werten. Allerdings sind die Zukunftsaussichten getrübt: Die ordentlichen Steuern pendeln sich auf einem tiefen Niveau ein. In den vergangenen Jahren besserten Sonderfälle (Lottogewinne etc.) das Ergebnis jeweils merklich auf. Planen kann man jedoch nicht damit.

Da die Landreserven sehr knapp sind, kann die Gemeinde aus eigener Kraft wenig Wachstum erzielen. Sie ist daher auf den Goodwill der anderen Gemeinden resp. den kantonalen Finanzausgleich angewiesen. Im Finanzplan bis 2019 ist eine Erhöhung des Steuerfusses auf 75% abzusehen. Damit würde Menzingen abgeschlagen auf dem letzten Platz im innerkantonalen Ranking liegen und an Standortattraktivität verlieren. Es gilt jetzt die Weichen zu stellen, damit diese Steuererhöhung verhindert werden kann.

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