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Medieninformation - Sitzungen des Gemeinderates vom Oktober und November 2016

30.11.2016
Themen: Personelles, Bewilligung Zürcher kantonaler Frühlingswettkampf, Wahl Stabschef und Chef Lage, Wahl Feuerwehr-Kommandant, Motion Änderung des Sozialhilfegesetzes, Kinder- und Jugendförderung, Alkoholbewilligung, Vernehmlassungen und Ersatzwahl

Personelles - Neuer Leiter Finanzen

Der Gemeinderat Menzingen hat Ralph Ruoss, wohnhaft im zürcherischen Wädenswil, zum neuen Leiter Finanzen von Menzingen gewählt. Ralph Ruoss hat seine Stelle am 1. November 2016 als Nachfolger von Erich Schranz angetreten. Der 43-jährige Ralph Ruoss besitzt eine kaufmännische Grundausbildung und verfügt über langjährige Berufs- und Führungserfahrung im öffentlichen Finanzwesen. Ralph Ruoss hat sich in seiner Laufbahn stetig weitergebildet und erlangte unter anderem den eidgenössischen Fachausweis als Betriebsökonom FH sowie das Diploma in Accounting & Finance (DAS). Zuletzt war Ralph Ruoss bei der Stadt Wädenswil als Leiter Finanzen/Controlling tätig. Der Gemeinderat ist überzeugt, mit Ralph Ruoss einen erfahrenen Finanzfachmann gewonnen zu haben, wünscht ihm einen guten Start und freut sich auf eine angenehme Zusammenarbeit.

Bewilligung Zürcher kantonaler Frühlingswettkampf

Der Turnverein Samstagern ZH organisiert für den Zürcher Turnverband den kantonalen Frühlingswettkampf der Geräteturnerinnen. Der Anlass findet am 8. und 9. April 2017 statt.
An diesem Wettkampfwochenende werden ca. 1550 Turnerinnen erwartet, verteilt auf zwei Tage. Auf Anfrage des Turnvereins Samstagern hat der Gemeinderat grünes Licht gegeben für die Durchführung dieses grossen Sportereignisses in der Anlage Ochsenmatt. Der Gemeinderat wünscht den Organisatoren bereits heute einen gelungenen Anlass.

Gemeindeführungsstab – Wahl Stabschef und Chef Lage

Karl Nussbaumer hat die Funktion des interimistischen Stabschefs befristet bis 31. Dezember 2016 inne. Der Gemeinderat hat nun Karl Nussbaumer, Brettigen, Menzingen, als Stabschef des Gemeindeführungsstabs bis 31. Dezember 2018 gewählt.

Die Funktion „Chef Lage" im Gemeindeführungsstab Menzingen war bisher vakant. Mit Johannes Nussbaumer konnte die geeignete Person für diese wichtige Aufgabe gefunden werden. Der Gemeinderat wählt den vorgeschlagenen Johannes Nussbaumer, Bergli, Menzingen, per sofort und bis auf weiteres als Chef Lage in den Gemeindeführungsstab Menzingen.

Feuerwehr Menzingen – Wahl Kommandant

Karl Nussbaumer wurde im Jahre 2008 zum Kommandanten der Feuerwehr Menzingen ernannt. Er hat vor zwei Jahren bekannt gegeben, dass er zum Rapport 2017, nach 9 Jahren, demissioniert. Titus Rüedi wurde als künftiger Kommandant vorbereitet. Nun hat der Gemeinderat Titus Rüedi per 1.1.2017 als neuen Kommandanten der Feuerwehr Menzingen gewählt und zum Hauptmann befördert. Die offizielle Ernennung des neuen Kommandanten wird anlässlich des Feuerwehrrapportes am 17. Februar 2017 offiziell durch den Gemeinderat erfolgen.

Motion Änderung des Sozialhilfegesetzes

Mit Schreiben vom 21. September 2016 lädt die Direktion des Innern die Gemeinden zur Stellungnahme bezüglich der Motion von Manuel Brandenberg u. a. ein. Diese verlangt die Streichung der Anforderungen an das von den Gemeinden eingesetzte Personal. Die heutige Regelung berücksichtigt die Autonomie der Gemeinde in ihrer Aufgabenerfüllung ausreichend, lässt erwünschte Ausnahmen zu und der Textvorschlag der Motionäre bringt keinerlei Vorteile. Insbesondere ist die Aufteilung der Sozialhilfe-Aufgaben zwischen Fachpersonen und Sachbearbeitung bereits heute gängige Praxis. Die Gesetzgebung im Arbeitsrecht, im Wohnungswesen, im Sozialversicherungsbereich und im Zivilrecht ist zunehmend komplex. Hilfsbedürftige Personen sind immer wieder auf Beratung und Unterstützung angewiesen, weil sie ihre Rechte nicht kennen und unzureichend geltend machen können. Der Bedarf entsprechender Kenntnisse für die Beratung der Hilfesuchenden ist deshalb ausgewiesen. Der Gemeinderat Menzingen empfiehlt dem Regierungsrat die Motion betreffend der Änderung des Sozialhilfegesetzes – Liberalisierung des Anforderungsprofils für die beruflich mit der Sozialhilfe befassten Personen für nicht erheblich zu erklären und abzuschreiben.

Leitbild und Konzept für Kinder- und Jugendförderung

Am 25. März 2014 hat der Regierungsrat im Rahmen der Legislaturziele 2015 - 2018 unter dem strategischen Ziel "vernetzte Gesellschaft" das Ziel Nr. 16 im Bereich Kinder-/Jugendförderung definiert: Entwicklung Leitbild und Konzept für Kinder- und Jugendförderung mit Gemeinden und Organisationen.

Das Kantonale Sozialamt ist für die Planung und Umsetzung dieses Projektes verantwortlich. Es ist vorgesehen, vorbehältlich der Zustimmung des Regierungsrates, beim Bund für die Realisation dieses Legislaturzieles Fördergelder im Rahmen von rund CHF 255'000 für die Periode von drei Jahren abzuholen. Der Bund beteiligt sich damit zu fünfzig Prozent an kantonalen Programmen zum Aufbau und zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendpolitik. Diese Programme können den Aufbau von Grundlagen, Strukturen oder aber auch die Umsetzung von konkreten Massnahmen beinhalten und auf kantonaler und gemeindlicher Ebene genutzt werden.

Die Gemeinde Menzingen ist daran interessiert, dass der Kanton ein Leitbild und Konzept für die Kinder-/Jugendförderung mit Gemeinden und Organisationen erarbeitet und dieses Projekt durch die Fördergelder nach Art. 26 KJFG vom Bund unterstützen lässt.

Alkoholbewilligung für Restaurant Pöschtli

Der Gemeinderat hat Catia Catarina Munhoz Horta Lopes die Bewilligung zur Alkoholabgabe im Restaurant Pöschtli, Neuheimerstrasse 1, 6313 Edlibach, ab 1. Dezember 2016, erteilt.

Vernehmlassungen

Der Gemeinderat nahm zu den folgenden Vernehmlassungen Stellung:

  • Vernehmlassung betreffend Revision von § 41 Personalgesetz
  • Vernehmlassung betreffend Lehrplan 21

Ersatzwahl eines Mitglieds der Schulkommission

Der Gemeinderat hat Desirée Murer, Menzingen, in die Schulkommission für den Rest der regulären Legislaturperiode 2015-2018 gewählt.

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