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Medienmitteilung vom 22. Februar 2017 - Machbarkeitsstudie und Abstimmung über die Schulraumplanung in Menzingen

22.02.2017
Der Gemeinderat von Menzingen wird der Gemeindeversammlung am 31. Mai 2017 eine neue Vorlage für die Schulraumplanung unterbreiten. Für die Schulareale Ochsenmatt/Sonnengrund und Marianum/Eu/Villa Neudorf soll eine gemeinsame Machbarkeitsstudie erstellt werden. Über die Zukunft des Standortes Finstersee soll die Bevölkerung im Herbst 2017 an einer Urnenabstimmung entscheiden.

Der Gemeinderat von Menzingen wird der Gemeindeversammlung am 31. Mai 2017 eine neue Vorlage für die Schulraumplanung unterbreiten. Für die Schulareale Ochsenmatt/Sonnengrund und Marianum/Eu/Villa Neudorf soll eine gemeinsame Machbarkeitsstudie erstellt werden. Über die Zukunft des Standortes Finstersee soll die Bevölkerung im Herbst 2017 an einer Urnenabstimmung entscheiden.

An der Gemeindeversammlung vom 23. November 2016 hatte der Gemeinderat beantragt, CHF 340'000 in die Schulraumplanung zu investieren. Mit diesem Kredit sollten 2017 drei Machbarkeitsstudien für drei Schulareale finanziert werden:

  • Neubau im Dorfzentrum
  • Sonnengrund
  • Finstersee

Diese Vorlage des Gemeinderates war das Ergebnis aus dem Mitwirkungsverfahren, das von Herbst 2015 bis Frühjahr 2016 gedauert hatte. Insgesamt waren rund 40 Einwohnerinnen und Einwohner an diesem Verfahren aktiv beteiligt.
Der Kreditantrag für die drei Machbarkeitsstudien wurde jedoch nach einem Rückweisungsantrag der CVP mit 94 zu 32 Stimmen abgewiesen. Eine weitere Diskussion an der Gemeindeversammlung war von Gesetzes wegen nicht möglich. Der Gemeinderat wurde beauftragt, das weitere Vorgehen in der Schulraumplanung zu überarbeiten.

Eine Machbarkeitsstudie für die Schulareale im Dorfzentrum

Am 31. Mai 2017 kann die Gemeindeversammlung über eine neue Vorlage zur Schulraumplanung abstimmen. Dabei hat der Gemeinderat die Forderung berücksichtigt, die Planungskosten zu reduzieren. Deshalb soll sich die Schulraumplanung auf zwei Areale beschränken: 1. Ochsenmatt/Sonnengrund und 2. Marianum/Eu/Villa Neudorf. Zudem schlägt der Gemeinderat vor, nur noch eine Machbarkeitsstudie für beide Schulareale im Dorfzentrum in Auftrag zu geben. Dafür wird der Gemeinderat einen noch zu erarbeitenden Kreditantrag stellen.

Urnenabstimmung über den Schulstandort Finstersee

Für den Schulstandort Finstersee soll noch keine Machbarkeitsstudie budgetiert werden. Zuerst soll das Stimmvolk an einer offiziellen Urnenabstimmung ab Herbst 2017 darüber befinden, ob der Schulstandort Finstersee beibehalten oder geschlossen werden soll. Erst nach diesem Entscheid kann der Gemeinderat seine Planung aufnehmen.

Neue Vorlage berücksichtigt Forderungen der Gemeindeversammlung

Der Gemeinderat arbeitet mit Hochdruck an der neuen Vorlage für die Gemeindeversammlung vom 31. Mai. Dabei werden auch die Forderungen aus dem Rückweisungsantrag der CVP bestmöglich berücksichtigt:

  • «Klare Angaben der notwendigen Bedürfnisse, dies mit Bezug zur strategischen Ausrichtung des Gemeinderates/Gemeinde
  • Klare Priorisierung anhand dieser Bedürfnisse der Örtlichkeiten/Quartiere (dadurch möglicherweise zeitliche Aufteilung der Machbarkeiten)
  • Reduktion der externen Begleitkosten (vermehrt Eigenleistung versus externe Begleitung)
  • Aufzeigen der überhaupt finanziell realisierbaren Investitionen als Basis für Optionen in der Machbarkeitsstudie (können wir uns überhaupt leisten, was die Machbarkeitsstudie aufzeigen soll)»

Der Gemeinderat ist überzeugt, mit diesem Vorgehen in der Schulraumplanung in die richtige und nachhaltige Richtung zu gehen. Für die weitere Bearbeitung der Schulraumplanung ist die vom Gemeinderat eingesetzte Arbeitsgruppe unter Leitung von Gemeindepräsident Peter Dittli verantwortlich.

Kontaktperson für die Medien:

Peter Dittli, Gemeinde- und Schulpräsident Menzingen, Telefon +41 79 208 87 88

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