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Stellungnahme zum Regierungsratsbeschluss

23.01.2018
Stellungnahme zum Regierungsratsbeschluss vom 18. Januar 2018 zur Stimmrechtsbeschwerde

Der Gemeinderat Menzingen nimmt den Regierungsratsbeschluss vom 18. Januar 2018 zur Kenntnis, akzeptiert den Entscheid vollumfänglich und zieht daraus die nötigen Lehren und Erkenntnisse für die Zukunft. Das besagte Geschäft (Traktandum 6, Tempo 30 Zonen) wird wie bereits im November 2017 angekündigt, an der nächsten Gemeindeversammlung nochmals neu behandelt.

Die stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner von Menzingen sind deshalb alle eingeladen, am Montag, den 28. Mai 2018 um 20.00 Uhr nochmals neu über den Kreditantrag für das gesetzlich erforderliche Gutachten zur Einführung der Tempo 30 Zonen abzustimmen.

Gemeinderat Menzingen

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Typ Titel Bearbeitet
Medienmitteilung Regierungsrat zur Stimmrechtsbeschwerde Medienmitteilung Regierungsrat zur Stimmrechtsbeschwerde 23.01.2018

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