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01.05.2019

Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2019

01.05.2019
Die nächste Gemeindeversammlung der Gemeinde Risch findet am Montag, 3. Juni 2019 um 19.30 Uhr im Saal Dorfmatt statt. Die Botschaft für die Gemeindeversammlung liegt vor und wird den Rischer Haushaltungen um den Freitag, 3. Mai 2019 zugestellt. Der Gemeindeversammlung werden insgesamt sieben Traktanden vorgelegt
Titelbild Botschaft
Bild Legende:

Die nächste Gemeindeversammlung der Gemeinde Risch findet am Montag, 3. Juni 2019 um 19.30 Uhr im Saal Dorfmatt statt. Die Botschaft für die Gemeindeversammlung liegt vor und wird den Rischer Haushaltungen um den Freitag, 3. Mai 2019 zugestellt. Der Gemeindeversammlung werden insgesamt sieben Traktanden vorgelegt. Es sind dies:

  1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 27. November 2018
  2. Rechnung 2018
  3. Baukredit Neubau Kindergarten Binzmühle
  4. Zusatzkredit Planung Sanierung und Erweiterung Schulhaus 4
  5. Ortsplanungsrevision
  6. Rahmenkredit für den Unterhalt und den Ausbau des gemeindlichen Abwassernetzes
  7. 2. Zusatzkredit Hochwasserschutzprojekt Rotkreuz


Der Rechnungsabschluss 2018 weist einen Ertragsüberschuss von 4.9 Millionen Franken auf. Der Überschuss ist weitgehend auf höhere Erträge aus Sondersteuern (Grundstückgewinn-, Erbschafts- und Schenkungssteuern) und tiefere Aufwendungen im Personalbereich, bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe und auf geringere Abschreibungen zurückzuführen. Der Rechnungsüberschuss soll dazu verwendet werden, die Reserve für künftige Abschreibungen zu erhöhen. Damit kann die Erfolgsrechnung in Zukunft entlastet werden.

Der Gemeinderat unterbreitet den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern neben dem Rechnungsabschluss 2018 fünf weitere Sachgeschäfte. Mit Traktandum Nr. 3 wird ein Baukredit für einen Ersatzbau des Kindergartens Binzmühle über 2.14 Millionen Franken unterbreitet. Der Kindergarten Binzmühle muss ersetzt werden, weil der bauliche Zustand ungenügend ist und sich eine Sanierung nicht lohnt. Das Vorhaben ist Teil der Schulraumplanung 2014, die aktuell umgesetzt wird. Mit der Schulraumplanung werden die veränderten Anforderungen der Pädagogik an die Schulrauminfrastruktur umgesetzt (insbesondere die Schaffung zusätzlicher Gruppenräume) sowie die Erweiterung des Schulraums als Folge der wachsenden Schülerzahl realisiert. Mit Traktandum Nr. 4 wird Beschluss gefasst über einen Zusatzkredit für die Planung der Sanierung und Erweiterung des Schulhauses 4. Im Rahmen der laufenden Planungsarbeiten hat sich gezeigt, dass das Schulhaus 4 mit einem zusätzlichen Stockwerk erweitert werden kann. Mit der Erweiterung kann der sich abzeichnende Schulraumbedarf, der über die Schulraumplanung aus dem Jahr 2014 hinausgeht, sinnvoll bis zur zweiten Hälfte der 20er Jahre abgedeckt werden. Für die notwendigen Planungsarbeiten in Zusammenhang mit der Aufstockung des Schulhauses 4 werden zusätzliche Planungsmittel von 250'000 Franken benötigt.

Die letzte Ortsplanungsrevision wurde im Jahr 2005 von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern verabschiedet. Die Gemeinden sind verpflichtet, die Ortsplanung, bestehend aus der Nutzungs- und Bauordnung, ca. alle 15 Jahre zu überarbeiten. Die Überarbeitung ist abgestimmt auf die Teilrevision des kantonalen Bau- und Planungsgesetzes. Mit dem beantragten Kredit über 780'000 Franken können die Planungsarbeiten aufgenommen werden. Der Abschluss des Vorhabens ist auf 2022/2023 vorgesehen.

Mit den Traktanden 6 und 7 werden zwei Kredite im Tiefbaubereich beantragt. Einerseits soll mit einem neuen Rahmenkredit über 5 Millionen Franken der Ausbau sowie die Instandstellung des Abwassernetzes sichergestellt werden. Die Mittel für den Abwasserbereich sind vollumfänglich gebührenfinanziert (über Anschluss- und Betriebsgebühren). Die Planung zeigt, dass der aktuell verwendete Rahmenkredit von 4.5 Millionen Franken, der im Jahr 2016 beschlossen wurde, in absehbarer Zeit mit der Realisierung des Trennsystems Weid aufgebraucht sein wird. Damit die nächsten Vorhaben keine Verzögerung erfahren, soll ein weiterer Rahmenkredit bewilligt werden. Andererseits sollen für die weitere Planung des Hochwasserschutzes in Rotkreuz zusätzliche Mittel genehmigt werden. Damit das für den Schutz von Rotkreuz wichtige Vorhaben weiter geplant werden kann, wird dem Souverän ein Zusatzkredit von 380'000 Franken unterbreitet. Die zusätzlichen Mittel werden zum einen nötig, weil die Verhandlungen mit den Grundeigentümern sowie die sich daraus ergebenden Projektänderungen mehr Ressourcen in Anspruch nehmen als ursprünglich geplant. Zum anderen sollen Planungsoptimierungen umgesetzt werden, damit beispielsweise die Realisierung der Hochwasserschutzmassnahmen teilweise vermehrt unterirdisch und nicht im offenen Grabenbau erfolgen kann.

Im Anschluss an die offiziellen Traktanden werden in der Gemeinde Risch wohnhafte Personen geehrt, die eine besondere Leistung in den Bereichen Sport, Kultur oder Wissenschaft erbracht haben.

Die Details zur Botschaft finden Sie hier.

 

Für weitere Auskünfte steht Ihnen zur Verfügung:
Ivo Krummenacher, Gemeindeschreiber, Tel. 041 798 18 61

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