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19.02.2015

Erfolgreicher Legislaturabschluss 2010-2014

19.02.2015
Legislaturziele 2010 - 2014Bilanz per 31.12.2014

Regierungsrat und Verwaltung haben 37 von 57 Legislaturzielen erreicht, 11 weitere werden zurzeit umgesetzt und 9 Ziele konnten wegen übergeordneter Entscheide nicht realisiert werden. Diese erfolgreiche Bilanz zieht der Regierungsrat nach den ersten vier Jahren Regierungstätigkeit mit der Strategie «Mit Zug einen Schritt voraus». Er sieht sich in seiner Stossrichtung bestätigt und will den erfolgreichen Weg fortsetzen, um die Spitzenposition als lebenswerter Kanton mit starker Wirtschaft, hoher Lebensqualität und schöner Landschaft weiter zu stärken.

Der Abschlussbericht zu den Legislaturzielen 2010−2014 kann sich sehen lassen. Der Regierungsrat hat 37 von 57 Legislaturzielen erreicht. Elf sind noch in Umsetzung und wurden in die neue Legislaturplanung aufgenommen. Lediglich neun Ziele mussten wegen übergeordneter politischer oder finanzieller Entscheide aus der Legislaturplanung gestrichen werden. «Das ist eine äusserst eindrückliche Bilanz. Die Verwaltung hat hervorragende Arbeit geleistet.» zeigt sich Landammann Heinz Tännler erfreut. «Das Ergebnis beweist, dass die Regierung die zentralen Herausforderungen des Kantons richtig erkannt und gemeinsam mit der Verwaltung die geeigneten Instrumente gefunden hat, um sie zu bewältigen.»

Wachstum mit Grenzen

Hohe Wohn- und Lebensqualität, eine gute Bildungslandschaft, eine vernetzte Bevölkerung, gute Bedingungen für die Wirtschaft und eine intakte Natur hat der Regierungsrat als übergeordnete Ziele in seiner Strategie definiert. «Es ist vor allem der Balanceakt zwischen Wachstum und schonendem Umgang mit den Ressourcen, den es zu bewältigen galt und gilt», erklärt Tännler. Entsprechend erfreulich ist, dass in diesem Bereich praktisch alle Ziele erfüllt sind. So wurde der Richtplan überarbeitet, um verdichtetes Bauen zu ermöglichen, das Energieleitbild erneuert und zahlreiche gezielte Massnahmen zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung des Kantons umgesetzt. Auch in den Bereichen Gesellschaft, Familie und Partizipation fällt die Bilanz ebenso positiv aus. Dazu zählt beispielsweise die Gewährleistung der Sicherheit im öffentlichen Raum, das Angebot von Zonen für preisgünstiges Wohnen und die Schaffung der Rahmenbedingungen für bessere Kinderbetreuungsangebote. Und erfolgreich umgesetzt wurden auch die Ziele für die Stärkung des Bildungsstandorts, für die regionale und überregionale Zusammenarbeit und die kurzen Wege in der Verwaltung. «Wir werden uns aber nicht auf den Lorbeeren ausruhen», so der Landammann Tännler weiter. «Im Gegenteil, die positive Bilanz motiviert uns, den eingeschlagenen Weg zwar umsichtig, aber entschlossen weiterzugehen».

Wenige Verzögerungen

Verzögerungen ergaben sich insbesondere im Bereich Infrastrukturausbau. So ist beispielsweise noch nicht klar, wie es mit dem Verwaltungszentrum 3 oder der Umfahrung Unterägeri weitergeht. Über das Gesamte gesehen, sind es jedoch sehr wenige Projekte, die nicht oder noch nicht umgesetzt werden konnten. Neun Ziele wurden ganz aus der Planung gestrichen. Unter anderem aus finanziellen Gründen, so zum Beispiel das Projekt «Förderung Langsamverkehr Ägerital» oder das Angebot von Krisenintervention für Familien, das im Zug des Entlastungsprogramms gestrichen wurde. Da keine passenden Trägerschaften gefunden werden konnten, verlief auch das Projekt Unterstützung neuer Wohnformen im Alter ergebnislos.

Gesunde Finanzen bleiben Kernziel

Klar als «nicht erfüllt» wertet der Regierungsrat die Bestrebungen zur Begrenzung der NFA-Belastung der Geberkantone. Dieses Ziel hat er explizit in die neue Legislaturplanung aufgenommen und wird es entschieden weiterführen. Gleiches gilt für die Sicherung eines ausgeglichenen Staatshaushalts und die Verhinderung struktureller Defizite. Ein Ziel, das der Regierungsrat für die Jahre 2010−2014 als erfüllt taxiert, das aber als Daueraufgabe bestehen bleibt. Denn die Kernwerte der Strategie «Mit Zug einen Schritt voraus» gelten weiterhin. Das hat der Regierungsrat bereits im vergangenen Jahr beschlossen und die Legislaturplanung 2015−2018 darauf abgestützt.

Allgemeine Informationen

Heinz Tännler, Landammann, Tel. 041 728 53 01

Informationen zu den einzelnen Legislaturzielen

Siehe Beilage «Bilanz Legislaturziele 2010−2014» für Auskunftspersonen

Weitere Informationen zu Strategie und Legislaturziele

http://www.zg.ch/behoerden/regierungsrat/Strategie

 

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Typ Titel Bearbeitet
Legislaturziele 2010-2014, Bilanz per 31. Dezember 2014 19.02.2015
Medienmitteilung 19.02.2015

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