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Anhörung zu den Verordnungen betreffend Verkehrsregeln und Signalisation

Antwort an den Bund

Sehr geehrte Damen und Herren

Mit Schreiben vom 5. Januar 2011 (Eingang 7. Januar 2011) haben Sie die Kantonsregierungen eingeladen, bis 15. Mai 2011 zur Verordnung über die Strassenbenützung und zur Verordnung über die behördliche Strassensignalisation Stellung zu nehmen. Diese beiden Verordnungen sollen die Verkehrsregelnverordnung und die Signalisationsverordnung aus den Jahren 1962 bzw. 1979 ersetzen. Gestützt auf ein internes Mitberichtsverfahren nehmen wir diese Gelegenheit zur Stellungnahme gerne wahr.

Zu den von Ihnen gestellten Fragen verweisen wir auf den ausgefüllten Fragebogen.

Details siehe Download.

 

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