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Legislaturplanung des Bundes 2011-2015 - Interne Konsultation zu den prioritären Stossrichtungen und Massnahmen

Antwort an die Konferenz der Kantonsregierungen

Sehr geehrter Herr Präsident
Sehr geehrte Damen und Herren

Mit Schreiben vom 1. Juli 2011 haben Sie die Kantone zu einer internen Konsultation zu den vom Bundesrat am 29. Juni 2011 verabschiedeten 6 Leitlinien und 30 Zielen im Rahmen der strategischen Vorgaben zur Legislaturplanung 2011-2015 eingeladen. Die Frist dafür ist sehr kurz ausgefallen, Sie haben uns aber die Gründe dafür in Ihrem Schreiben erläutert.

Sie haben uns gebeten, pro Ziel folgende Fragen zu beantworten:

1) Ist zur Umsetzung des gesetzten Ziels ein gesetzgeberisches Handeln erforderlich (Subsidiaritätsprinzip)? Was leisten die Kantone zur Zielerreichung?
2) Falls für den Bund ein gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht, in welche Stossrichtung müssen die Massnahmen gehen und wo sind die Prioritäten zu setzen?
3) Haben Sie konkrete Erwartungen an den Bund? Wo sehen Sie Schnittstellen bzw. Abstimmungsbedarf oder Konfliktpotential im Verhältnis Bund-Kantone?

Detallierte Stellungnahme siehe Download.

 

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