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Teilrevision der Raumplanungsverordnung

Antwort an den Bund

Sehr geehrte Frau Direktorin Lezzi
Sehr geehrte Damen und Herren

Bezugnehmend auf ein Schreiben Ihrer Departementsvorsteherin, Bundesrätin Doris Leuthard, vom 22. Februar 2012 äussern wir uns in eingangs genannter Sache mit folgenden

Anträgen:

1. a) Artikel 34a Abs. 1 Bst. c RPV ist ohne Masszahlen, die sich auf den Wärmeverlust bei der Wärmeverteilung, den Nutzungsgrad der gesamten Wärmeproduktion und -verteilung usw. beziehen, zu formulieren, unter Beachtung der von beiden eidgenössischen Räten angenommenen Motion von Ständerat Werner Luginbühl vom 13. März 2008.

b) Eventualiter ist Art. 34a Abs. 1 Bst. c RPV gemäss der vorgeschlagenen Variante zu formulieren.

2. Artikel 43a (neu) RPV ist darauf zu prüfen, ob Wiederholungen des Wortlauts anderer Bestimmungen vorkommen und ob der neue Artikel nicht in Art. 42 integriert werden kann.

Begründung siehe Download.

 

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