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Verordnungsänderungen betreffend Schutz und Nutzung der Gewässer

Antwort an den Bund

Sehr geehrter Herr Dr. Stephan R. Müller
Sehr geehrte Damen und Herren

Mit Schreiben vom 18. Mai 2010 hat Ihr Departementsvorsteher, Bundesrat Moritz Leuenberger, die eingangs erwähnten Verordnungsänderungen zur Stellungnahme unterbreitet. Hintergrund ist die Änderung vom 11. Dezember 2009 des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer als indirekte Antwort auf die am 12. Januar 2010 zurückgezogene eidgenössische Volksinitiative "Lebendiges Wasser (Renaturierungs-Initiative)".

Die Verordnungsänderungen sind im Zusammenhang mit dem den Kantonen und der eidgenössischen Finanzverwaltung am 16. Juli 2010 unterbreiteten Handbuch NFA im Umweltbereich (überarbeitete Fassung) zu sehen; auch dieses Handbuch ist Gegenstand einer Anhörung. Darauf ist zurückzukommen.

Details siehe Download.

 

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