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24.01.2018

Vergabe der Listennummern (Kantonsratswahlen)

24.01.2018
Frage: Angenommen, eine Partei bzw. Gruppierung möchte bald möglichst damit beginnen, Wahlwerbung zu betreiben. Zu diesem Zweck möchten sie in ihrer Wahlkampagne u.a. ihre Listennummer aufführen. ...

Frage:

Angenommen, eine Partei bzw. Gruppierung möchte bald möglichst damit beginnen, Wahlwerbung zu betreiben. Zu diesem Zweck möchten sie in ihrer Wahlkampagne u.a. ihre Listennummer aufführen. Ab welchem Zeitpunkt also kann einer Partei bzw. Gruppierung eine entsprechende Listennummer vergeben werden?

Antwort:

Die Listennummern können erst im Bereinigungsverfahren, also nach Einreichung der Wahlvorschläge vergeben werden (Wahlanmeldeschluss: Montag, 30. Juli 2018, 17.00 Uhr). Erst dann steht mit Sicherheit fest, welche – für Kantonsratswahlen gesprochen – Listen an der Wahl teilnehmen. Erst ab diesem Zeitpunkt ist es der Staatskanzlei auch möglich, die Listennummern zu vergeben (vgl. dazu auch § 37 Abs. 2 WAG [BGS 131.1]: "Die Listen werden in alphabetischer Reihenfolge nach den Anfangsbuchstaben der Titel aufgeführt." – Und dementsprechend nummeriert).

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