Navigieren auf Kanton Zug

Inhaltsnavigation auf dieser Seite

Navigation
  • Aktuell
  • Obergericht bestätigt vorinstanzlichen Entscheid in Sachen Hans-Dieter Cleven gegen Boris Becker betreffend Forderung

Obergericht bestätigt vorinstanzlichen Entscheid in Sachen Hans-Dieter Cleven gegen Boris Becker betreffend Forderung

04.12.2018
Das Kantonsgericht Zug hat im Juni 2017 die von Hans-Dieter Cleven gegen Boris Becker eingereichte Teilklage auf Rückzahlung von Darlehen im Betrag von CHF 10 Mio. "zurzeit" abgewiesen. Die gegen diesen Entscheid erhobene Berufung hat das Obergericht des Kantons Zug, I. Zivilabteilung, mit Urteil vom 26. November 2018 abgewiesen.

Das Kantonsgericht Zug hat im Juni 2017 die von Hans-Dieter Cleven gegen Boris Becker eingereichte Teilklage auf Rückzahlung von Darlehen im Betrag von CHF 10 Mio. "zurzeit" abgewiesen. Die gegen diesen Entscheid erhobene Berufung hat das Obergericht des Kantons Zug, I. Zivilabteilung, mit Urteil vom 26. November 2018 abgewiesen.

Hans-Dieter Cleven reichte im September 2015 beim Kantonsgericht Zug gegen Boris Becker eine Klage auf Zahlung von CHF 10 Mio. nebst Zins ein. Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, er habe Boris Becker mehrere Darlehen im Gesamtbetrag von CHF 41'774'236.65 gewährt. Inzwischen habe er die Darlehen gekündigt und verlange nun deren Rückzahlung. Im Sinne einer Teilklage werde der eingeklagte Betrag einstweilen auf CHF 10 Mio. beschränkt.

Boris Becker bestritt demgegenüber eine Rückzahlungspflicht und beantragte die Abweisung der Klage.

Das Kantonsgericht Zug wies die Klage von Hans-Dieter Cleven mit Urteil vom 26. Juni 2017 "zurzeit" ab. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, es sei zwar unbestritten, dass Hans-Dieter Cleven Boris Becker diverse Darlehen gewährt habe und sich die Darlehensschuld per 31. Dezember 2014 auf CHF 41'774'236.65 belaufen habe. Hans-Dieter Cleven habe aber weder eine Kündigung des Darlehens noch eine Aufhebungsvereinbarung oder das Vorliegen eines sonstigen Beendigungsgrundes nachgewiesen. Das Darlehen sei daher (noch) nicht zur Rückzahlung fällig und die Klage "zurzeit" abzuweisen.

Die von Hans-Dieter Cleven gegen diesen Entscheid erhobene Berufung hat das Obergericht des Kantons Zug mit Urteil vom 26. November 2018 abgewiesen. Gleichzeitig hat es den erstinstanzlichen Entscheid bestätigt. Wie schon das Kantonsgericht gelangte auch das Obergericht zum Schluss, dass die von Hans-Dieter Cleven eingeklagte Forderung auf Rückzahlung des Darlehens nicht fällig ist. Eine wesentliche Rolle im obergerichtlichen Verfahren spielte das sog. Novenverbot gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO. Nach dieser Bestimmung werden im Berufungsverfahren neue Tatsachen und Beweismittel nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten. Eine Klageänderung ist zudem nur noch zulässig, wenn sie auf neuen Tatsachen und Beweismitteln beruht (Art. 317 Abs. 2 ZPO). Wegen des Novenverbots konnten im obergerichtlichen Verfahren diverse Vorbringen beider Parteien nicht mehr berücksichtigt werden. Zu den Einzelheiten der Urteilsbegründung wird auf das beigefügte PDF-Dokument verwiesen.

Das Urteil des Obergerichts ist nicht rechtskräftig; den Parteien steht noch die Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht offen.

Zug, 4. Dezember 2018

Downloads

Downloads
Typ Titel Bearbeitet
Urteilsauszug Z1 2017 27 Urteilsauszug Z1 2017 27 04.12.2018

Weitere Informationen

hidden placeholder

behoerden

Fusszeile