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Anhörung zu den definitiven NFA-Zahlen 2009
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werden kann. 2. Rückwirkende Korrektur eines Berechnungsfehlers Es ist bedauerlich, dass bereits im ersten Jahr nach Inkrafttreten der NFA bei der Berechnung des Finanzausgleichs ein Fehler aufgetreten ist
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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)
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seitens Bund entsprechend den unten aufgeführten Prioritäten auszugestalten. • Der Bund soll in erster Linie die Finanzierung seiner gesetzlich vorgegebenen Tätigkeiten garantieren: Film, Denkmalpflege
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Vorkonsultation: Massnahmen des Aktionsplans Strategie Biodiversität Schweiz
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10 bis 15 Massnahmen zu beschränken.
2. Die Finanzierung sei realistisch darzustellen.
3. In erster Linie solle die Umsetzung der Biodiversitätsstrategie in den Naturschutzgebieten und auf wertvollen
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Bundesgesetz und Verordnung über Zweitwohnungen
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Kantone beschränkt werden, welche Gemeinden mit mehr als 20 % Zweitwohnungen aufweisen.
b) Erstellen des Erstwohnungsinventars
Die Ermittlung des Erstwohnungsinventars kann federführend das Bundesamt
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6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket
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Antwort an den Bund, online bis 5. November 2009 Sehr geehrte Damen und Herren Bezug nehmend auf Ihre Einladung zur Vernehmlassung vom 17. Juni 2009 lässt sich der Kanton Zug zum Entwurf der 6. IVG-
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Bundesgesetz über die Besteuerung des privaten Wohneigentums (Wohneigentumsbesteuerung); Gegenvorschlag des Bundesrates zur Volksinitiative «Sicheres Wohnen im Alter» des Schweizerischen Hauseigentümerverbands (HEV)
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mehr abgezogen werden können und dass keine Sonderreglungen für bestimmte Gruppen wie z.B. für Ersterwerber eingeführt werden, 3. bei Ablehnung unseres Hauptantrages die Zweitliegenschaftssteuer so a
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Teilrevision des Gesetzes über die Gewässer (GewG)
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Gewässer (GewG) vom 25. November 1999 hat sich in den mehr als zwölf Jahren seit seinem Erlass samt der ersten Teilrevision vom 30. Oktober 2008 bewährt. Aufgrund der bundesrechtlichen Vorgaben ist der Kanton
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Vernehmlassung zur Teilrevision des Luftfahrtgesetzes
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unterstützen wir. Wir könnten uns allerdings vorstellen, dass das Kriterium der Lärmerzeugung an erster Stelle genannt wird, da Lärm im Verfahren um den Sachplan Infrastruktur Luftfahrt von zentraler Bedeutung
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Vernehmlassung zum Bericht des Ausschusses vom 11. August 2008: Analyse und Per-spektiven der Zusammenarbeit in der Zentralschweiz - Stellungnahme des Kantons Zug
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Antworten an die Zentralschweizer Regierungskonferenz Sekretariat ZRK Vernehmlassung zum Bericht des Ausschusses vom 11. August 2008: Analyse und Perspektiven der Zusammenarbeit in der Zentralschweiz
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Pflegeheimliste 2012 - 2015
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31. Oktober 2011 Der Regierungsrat hat in erster Lesung die Pflegeheimliste für die Institutionen der stationären Langzeitpflege per 1. Januar 2012 verabschiedet. Die Gesundheitsdirektion wurde ermächtigt