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Stiftung SchuLpLus
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steht Kindern, Eltern und Lehrpersonen innerhalb und ausserhalb unserer Schule zur Verfügung. Dabei soll auch der Transfer des Sonderschulwissens an die öffentlichen Schulen ermöglicht werden.
In der
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Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über den Wald (EG Waldgesetz)
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1. Juli 2016 Mit zwei neuen Bestimmungen im EG Waldgesetz soll die Förderung von einheimischem Holz als Bau- und Werkstoff sowie als Energieträger durch den Kanton gesetzlich verankert werden. Damit setzt
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Optimierung des Finanzausgleichs Bund-Kantone: Stellungnahme zu den Empfehlungen und zum Bericht der politischen Arbeitsgruppe der Kantone
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ressourcenschwachen Kantonen hat sich bewährt und soll im politischen Steuerungsorgan fortgeführt werden. Neben den Vertretungen der Kantonsregierungen sollte das politische Steuerungsorgan zudem, wie bereits werden.
Anträge:
1. Wir unterstützen die Empfehlungen 1 bis 8 im Sinne eines Gesamtpakets. Sollten einzelne Empfehlungen in der KdK-Stellungnahme aus dem Gesamtkonzept gestrichen oder verändert werden
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Änderung des Polizeigesetzes vom 30. November 2006 (BGS 512.1)
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konzentriert sich auf dessen wichtigsten Kernelemente unter Einbezug von bestehenden Strukturen. Dadurch soll Gewaltdelikten stärker vorgebeugt werden können.
Der Regierungsrat hat die Sicherheitsdirektion
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Ratifikation des Zusatzprotokolls zur Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung über das Recht auf Mitwirkung an den Angelegenheiten der kommunalen Gebietskörperschaften
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lls durch die Schweiz einen Beitrag zur Stärkung der Demokratie auf internationaler Ebene leisten soll und die Schweiz sich im Bereich der Demokratie noch stärker positionieren kann, ist demnach zu begrüssen
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Änderung des Obligationenrechts (Aktienrecht)
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das Partizipationskapital das Doppelte des Aktienkapitals übersteigt.
15. Art. 661 Abs. 2: Es soll der Gesellschaft überlassen werden, mehr Freiheiten in der Wahl der Anreize zur Ausübung des Stimmrechts welche es dem Handelsregister erlaubt, die Eintragung allfälliger Kapitalveränderungen zu verweigern, sollte das bisherige Aktienkapital nicht durch eine nachträgliche Leistung von Einlagen voll liberiert worden nachstehenden Änderungen am Entwurf vorzunehmen:
2. Durch die Überführung der VegüV in das Aktienrecht sollen keine grundlegenden Änderungen der geltenden Vorschriften vorgenommen werden.
3. Art. 621: Die
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Änderung der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV), der Verordnung über Frequenzmanagement und Funkkonzessionen (FKV), der Rundfunkfrequenz-Richtlinien und der Fernmeldegebührenverordnung (GebV-FMG)
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die zukünftige digitale Verbreitung für diese beiden Radios gesetzlich ungenügend abgesichert, daher soll die Veranstalterkonzession bis zur definitiven Abschaltung von UKW verlängert werden. Radio Central
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Entwurf des Geldspielkonkordats
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Geldspielaufsicht und der SFS
Die (Finanz-)Aufsicht der Organisationen sei im GSK klar zu regeln. Zudem soll die Wahl einer kantonalen Finanzkontrolle als Revisionsstelle auch für die Geldspielaufsicht und die
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Teilrevision des Bundesgesetzes über die Währung und Zahlungsmittel WZG; Vernehmlassung
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Eidgenössisches Finanzdepartement (EFD) Sehr geehrter Herr Bundesrat Maurer
Sehr geehrte Damen und Herren
Mit Schreiben vom 16. August 2017 haben Sie uns eingeladen, bis am 16. November 2017 zur
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Ausbauschritt der Bahninfrastruktur 2030/35
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Ziffer 2 Buchstabe i des Bundesbeschlusses über den Ausbauschritt 2035 der Eisenbahninfrastruktur soll das Projekt ZBT II wie folgt erwähnt werden:
Luzern–Zug–Zürich (Zimmerberg-Basistunnel II): Kap