-
Strategie Stromnetze
-
Frau Bundesrätin Doris Leuthard den Regierungsrat des Kantons Zug in oben erwähnter Sache zur Stellungnahme eingeladen. Wir äussern uns dazu gerne wie folgt:
Der Regierungsrat ist überzeugt, dass die Ansonsten ist er lediglich für die Bundesbehörden verbindlich.
Auf Grund dieser Überlegungen stellen wir folgenden Antrag:
Die Vorlage ist besser mit dem Raumplanungsgesetz abzustimmen. Der Szenariorahmen
-
Gesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann
-
übrigen interessierten Kreise sind eingeladen, bis am 1. Juni 2015 zu den neuen rechtlichen Grundlagen Stellung zu nehmen.
Direktion der Innern/Direktionssekretariat
Kontakt
Direktion des Innern Manuela
-
Entwurf der Verordnung über die Anpassung von Tarifstrukturen in der Krankenversicherung
-
über die Anpassung von Tarifstrukturen in der Krankenversicherung Stellung zu nehmen. Wir danken Ihnen für diese Gelegenheit und stellen folgenden Antrag:
Der Bund sorgt im Rahmen des Masterplans «Ha
-
Anhörung zur Revision der Verordnung über die in die Schweiz entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (EntsV) - Stellungnahme des Kantons Zug
-
Antwort an das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Sehr geehrte Damen und Herren Mit Schreiben vom 2. April 2009 laden Sie uns zur Anhörung der oben genannten Verordnung ein. Details siehe Down
-
Parlamentarische Initiative 10.417: Ausdehnung der Rechte der Geschädigten im Militärstrafprozess
-
genannter Angelegenheit bis zum 13. Dezember 2013 Stellung zu nehmen. Gestützt auf ein internes Mitberichtsverfahren nehmen wir diese Gelegenheit zur Stellungnahme gerne wahr.
Details siehe Downloads.
-
Umsetzung der revidierten Empfehlungen der Groupe d'action financière (GAFI)
-
d'action financière (GAFI) bis spätestens am 15. Juni 2013 Stellung zu nehmen. Für die Gelegenheit dazu danken wir Ihnen bestens. Zum Gesetzesentwurf stellen wir in Anlehnung an die Positionen der Konferenz der
-
Reform der Altersvorsorge 2020
-
Herren
Wir danken dem Bundesrat für die Einladung zur Vernehmlassung. Wir reichen Ihnen unsere Stellungnahme innert Frist ein und danken heute schon für die Berücksichtigung unserer Anliegen.
In einem kurzen Abschnitt machen wir einen Vorschlag, der sich nicht in der Vorlage findet.
Dem Ganzen stellen wir folgende Anträge voran und begründen diese im Rahmen der nachfolgenden Stellungnahme:
Auf
-
Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Betäubungsmittel
-
Parteien und alle übrigen interessierten Kreise sind eingeladen, bis 4. November 2013 zur Teilrevision Stellung zu nehmen.
Gesundheitsdirektion/Direktionssekretariat
Kontakt:
Gesundheitsdirektion
-
Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege als direkter Gegenentwurf zur eidgenössischen Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege (Velo-Initiative)»
-
u. a. den Kantonen zur Vernehmlassung unterbreitet. Gerne lassen wir Ihnen unsere Stellungnahme zukommen und stellen Ihnen folgenden Antrag:
Artikel 88 der Bundesverfassung sei zu ändern.
Änderun
-
07.402 Parlamentarische Initiative: Verfassungsgrundlage für ein Bundesgesetz über die Kinder- und Jugendförderung sowie über den Kinder- und Jugendschutz
-
Herr Kommissionspräsident Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Einladung zur Stellungnahme im Vernehmlassungsverfahren zur Parlamentarischen Initiative bezüglich der Verfassungsgrundlage