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Positionspapier der Konferenz der Kantonsregierungen zur «Makroregionalen Strategie Alpenraum (EUSALP)»
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Konferenz der Kantonsregierungen Sehr geehrter Herr Präsident
Sehr geehrte Damen und Herren
Die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) hat mit Schreiben vom 11. September 2014 den Regierungsrat d
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Beilage: Entwurf der Stellungnahme der KöV
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Beilage: Entwurf der Stellungnahme der KöV
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Änderung des Zivildienstgesetzes
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20. Juni 2018 haben Sie die Kantonsregierungen eingeladen, zur Änderung des Zivildienstgesetzes Stellung zu nehmen. Gerne kommen wir Ihrer Einladung nach und nehmen wie folgt Stellung:
Details siehe
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Änderung des Gesetzes über Denkmalpflege, Archäologie und Kulturgüterschutz vom 26. April 1990 (Denkmalschutzgesetz)
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übrigen interessierten Kreise sind eingeladen, bis am 4. Oktober 2017 zu den geplanten Änderungen Stellung zu nehmen.
Direktion des Innern/Direktionssekretariat
Kontakt:
Direktion des Innern Lea N
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Vorentwurf zur Änderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzbuches (Änderungen des Sanktionenrechts)
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s (E-StGB) und des Militärstrafgesetzes (E-MStG) betreffend die Änderungen des Sanktionenrechts Stellung zu nehmen. Wir nehmen diese Gelegenheit gestützt auf ein internes Mitberichtsverfahren gerne wahr
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Vernehmlassung zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee (Umsetzung des Armeeberichtes 2010)
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genannter Angelegenheit bis zum 17. Oktober 2013 Stellung zu nehmen. Gestützt auf ein internes Mitberichtsverfahren nehmen wir diese Gelegenheit zur Stellungnahme gerne wahr.
Details siehe Downloads.
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15.486 Pa.Iv. Amstutz, Feldschiessen und historische Schiessen auch nach 2020 ermöglichen – Vorentwurf der UREK-N
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und Energie des Nationalrats (UREK-N) die Kantone eingeladen, zum obgenannten Vorentwurf eine Stellungnahme einzureichen. Der Regierungsrat des Kantons Zug hat das Geschäft an die Baudirektion zur direkten
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Änderung der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) - Invaliditätsbemessung für teilerwerbstätige Versicherte (gemischte Methode)
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Versicherte (gemischte Methode) Stellung zu nehmen. Der Regierungsrat des Kantons Zug hat die Volkswirtschaftsdirektion mit der direkten Erledigung beauftragt. Unsere Stellungnahme umfasst die Mitberichte der
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Revision der Zivilstandsverordnung (ZStV) und der Verordnung über die Gebühren im Zivilstandswesen (ZStGV)
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der Zivilstandsverordnung (ZStV) und der Verordnung über die Gebühren im Zivilstandswesen (ZStGV) Stellung zu nehmen. Wir danken Ihnen für die Einladung zur Vernehmlassung. Der Regierungsrat des Kantons
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Teilrevision des Gerichtsorganisationsgesetzes
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weder die Leitende Oberstaatsanwältin bzw. der Leitende Oberstaatsanwalt noch ihre bzw. seine Stellvertretung die amtliche Verteidigung bestellen können, kann die amtliche Verteidigung provisorisch von der