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Totalrevision der Verordnung zum Planungs- und Baugesetz (V PBG)
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weitere interessierte Kreise sind eingeladen, bis Mitte September 2018 zu den rechtlichen Grundlagen Stellung zu nehmen.
Baudirektion/Direktionssekretariat
Kontakt:
Baudirektion, Direktionssekretariat
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Änderung der technischen Anforderungen und der Zulassungsprüfung von Strassenfahrzeugen und Einführung eines neuen Fahrtenschreibers
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der Einführung eines neuen Fahrtenschreibers Stellung zu nehmen. Gestützt auf ein internes Mitberichtsverfahrens nehmen wir diese Gelegenheit zur Stellungnahme gerne wahr.
Zu den gestellten Fragen verweisen
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Finanzausgleich 2019 zwischen Bund und Kantonen: Anhörung zum Bericht der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV)
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Finanzdirektoren (FDK) Sehr geehrte Damen und Herren
Wir danken Ihnen für die Gelegenheit zur Stellungnahme zu den Grundlagen für den Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleich 2019, zu der Sie uns mit Brief
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Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und zum Asylgesetz (EG AuG; BGS 122.5)
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Gemeinden, Parteien und alle übrigen interessierten Kreise sind eingeladen, bis am 30. März 2015 Stellung zu nehmen.
Sicherheitsdirektion Direktionssekretariat Aabachstrasse 1, 6300 Zug Tel.: 041 728
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Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Zulassung von Leistungserbringern)
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Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Zulassung von Leistungserbringern) Stellung zu nehmen. Gerne äussern wir uns zu dieser Vorlage.
Wir begrüssen die vorgeschlagenen Änderungen
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Änderung der Postverordnung – Neue Erreichbarkeitsvorgaben
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Der Regierungsrat hat die vorgesehene Änderung der Postverordnung allen Zuger Gemeinden zur Stellungnahme zugestellt. Die Rückmeldungen reichen von uneingeschränkter Zustimmung, bis zur Ablehnung zahlreicher
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Einführung Amtsenthebungsverfahren (Teilrevision der Kantonsverfassung sowie des Gesetzes über die Verantwortlichkeit der Gemeinwesen, Behördemitglieder und Beamten vom 1. Februar 1979)
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interessierten Kreise sind eingeladen, bis am 30. Oktober 2017 zu den neuen rechtlichen Grundlagen Stellung zu nehmen.
Direktion des Innern/Direktionssekretariat
Kontakt:
Direktion des Innern Naemi
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Bundesgesetz über steuerliche Massnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmensstandortes Schweiz (USR III)
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Vernehmlassungsverfahren eröffnet und die Kantonsregierungen eingeladen, zur Vorlage bis 31. Januar 2015 Stellung zu nehmen. Dazu äussern wir uns wie folgt: Anträge: 1. Den Eidgenössischen Räten sei eine Vorlage
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Bundesgesetz über anerkannte elektronische Identifizierungseinheiten (E-ID-Gesetz)
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Aufteilung der Trägermittel zwischen Staat und Markt zu behandeln sei. Für eine ausführliche Stellungnahme zur Vernehmlassungsvorlage wurde uns von Sandra Eberle Frist bis Freitag, 18. August 2017 eingeräumt
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Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2016–2019 unter Einschluss von Vorschlägen zur Anpassung des Bundesgesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG)
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verbundenen Anpassungen des Bundesgesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich Stellung zu nehmen.
Im Wesentlichen stellt der Kanton Zug die gleichen Anträge wie die Konferenz der NFA-Geberkantone.