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Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL) – Objektblatt Flughafen Zürich (SIL Teil III C)
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vom 21. Oktober 2016 bis 18. November 2016 lassen wir uns in Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen von Gemeinden und Privaten wie folgt vernehmen:
Anträge:
Wir beantragen Ihnen, den SIL 2
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Klimapolitik der Schweiz nach 2020: Klimaübereinkommen von Paris, Abkommen mit der Europäischen Union über die Verknüpfung der beiden Emissionshandelssysteme, Totalrevision des CO2-Gesetzes
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Gerne lassen wir Ihnen unsere Stellungnahme samt den beiliegenden Antworten auf Ihre Fragen zukommen, bei denen wir uns im Wesentlichen der im Entwurf vorliegenden Stellungnahme der BPUK und der EnDK anschliessen ab, das Gebäudeprogramm, unabhängig vom Klima- und Energielenkungssystem (KELS), zu befristen. Es stellt ein wichtiges Instrument dar, die Sanierungsrate zu erhöhen und das entsprechende Potenzial auszuschöpfen
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Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung betreffend Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 1
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des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) (Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 1) Stellung zu nehmen.
Sie können die Rückmeldungen des Kantons Zug dem beiliegenden Antwortformular entnehmen
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Teilrevision der Verordnung über die Gebühren und Entschädigungen für die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs
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Einzelnen dem Formular zur Erfassung der Stellungnahme entnehmen, welches wir diesem Schreiben beilegen.
Ausgefülltes Formular zur Erfassung der Stellungnahme siehe Downloads. für die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs vom 15. November 2017 (GebV-ÜPF; SR 780.115.1) Stellung zu nehmen.
Wir können uns mit dem Entwurf in wesentlichen Punkten nicht einverstanden erklären
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Vorentwurf des Bundesgesetzes über Kredite mit Solidarbürgschaft infolge des Coronavirus (Covid-19-Solidarbürgschaftsgesetz)
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Gestützt darauf stellen wir folgende Anträge:
Die am 20. Juli 2020 abgelaufene Frist sei infolge vorgenannter Ausführungen wiederherzustellen und auf die vorliegende Stellungnahme sei einzutreten. Bundesrat Maurer, sehr geehrte Damen und Herren
Am 14. Juli 2020 hat der Regierungsrat die Stellungnahme zum Vorentwurf des Bundesgesetzes über Kredite mit Solidarbürgschaft infolge des Coronavirus Der Kanton Zug unterstützt den Vorentwurf des Covid-19-Solidarbürgschaftsgesetzes grundsätzlich, stellt aber den Antrag, Art. 27 Abs. 2 ersatzlos zu streichen.
Details siehe Download.
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Aufhebung der Verordnung über die Bundeskriegstransportversicherung
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Bundeskriegstransportversicherung Stellung zu nehmen. Der Regierungsrat des Kantons Zug hat die Volkswirtschaftsdirektion mit der direkten Erledigung beauftragt.
Wir stellen hiermit folgenden
Antrag:
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Bundesgesetz über administrative Erleichterungen und die Entlastung des Bundeshaushalts
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sverfahren eröffnet und die Kantonsregierungen eingeladen, zur Vorlage bis am 13. Dezember 2019 Stellung zu nehmen. Dazu äussern wir uns wie folgt. Wir begrüssen das Bundesgesetz über administrative E
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Genehmigung und Umsetzung des mit der Europäischen Union geschlossenen Abkommens über die Prümer Zusammenarbeit, des Eurodac-Protokolls und des mit den Vereinigten Staaten von Amerika geschlossenen Abkommens über die Zusammenarbeit zur Prävention und Bekämpfung schwerer Straftaten
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Abkommens über die Zusammenarbeit zur Prävention und Bekämpfung schwerer Straftaten bis 31. März 2020 Stellung zu nehmen.
Details siehe Download.
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Übernahme und Umsetzung der Rechtsgrundlagen für die Herstellung der Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen Grenze, Migration und Polizei (Verordnungen [EU] 2019/817 und [EU] 2019/818; Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)
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Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Sehr geehrte Frau Bundesrätin, sehr geehrte Damen und Herren
Mit Schreiben vom 9. Oktober 2019 haben Sie die Kantonsregierungen eingeladen, sich
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Änderung der Verordnung über die Anlagestiftungen (ASV)
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Verordnung über die Anlagestiftungen (ASV) eröffnet und uns eingeladen, bis am 14. Dezember 2018 dazu Stellung zu nehmen. An seiner Sitzung vom 18. September 2018 hat der Regierungsrat des Kantons Zug beschlossen beschlossen, die direkte Beantwortung der Finanzdirektion zu übertragen. Für die Gelegenheit zur Stellungnahme danken wir Ihnen bestens.
Durch die Verordnungsänderungen sollen u.a. die Rolle der Anlegerv