-
Beilage EDI-Vernehmlassungsfragebogen ausgefüllt
-
Änderungen der Verordnungen im Rahmen der beruflichen Vorsorge (FHZV, BVV2, BVV3) Stellungnahme des Kantons Zug
-
Antwort an den Bund
-
Änderung des Kollektivanlagengesetzes (Limited Qualified Investor Fund; L-QIF); Stellungnahme des Kantons Zug
-
Änderung des Militärgesetzes und der Armeeorganisation
-
Bundesversammlung über die Organisation der Armee vom 18. März 2016 (Armeeorganisation, AO; SR 513.1) Stellung zu nehmen. Gerne kommen wir Ihrer Einladung nach.
1. Allgemeine Bemerkung
Wir begrüssen die
-
Änderung des DNA-Profil-Gesetzes (Umsetzung der Motion 15.4150 Vitali «Kein Täterschutz für Mörder und Vergewaltiger» und des Postulats 16.3003 der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates «Prüfung der Aufbewahrungsfristen für DNA-Profile»)
-
2019 zur Änderung des DNA-Profil-Gesetzes vernehmen zu lassen. Wir nehmen diese Gelegenheit zur Stellungnahme gerne wahr.
Grundsätzlich begrüssen wir die vorgeschlagenen Gesetzesanpassungen und insbesondere
-
Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EM-BaG)
-
das Eidgenössische Finanzdepartement eingeladen, zu oben erwähntem Vorentwurf bis 25. März 2021 Stellung zu nehmen. Wir nehmen diese Gelegenheit gerne wahr. Zum Vorentwurf äussern wir uns wie folgt:
-
Anpassung der Verordnung über die Gebühren für den Tierverkehr
-
Gebühren für den Tierverkehr Stellung zu nehmen. Der Regierungsrat des Kantons Zug hat die Volkswirtschaftsdirektion mit der direkten Erledigung beauftragt. Unsere Stellungnahme umfasst die Mitberichte der
-
18.441 Parlamentarische Initiative. Indirekter Gegenentwurf zur Vaterschaftsurlaubs-Initiative
-
haben Sie die Kantonsregierungen im obgenannten Vernehmlassungsverfahren zur Stellungnahme eingeladen. Unsere Stellungnahme umfasst die Mitberichte der Finanzdirektion, der Gesundheitsdirektion und der befriedigenden Resultat sind auch die Kosten von rund 224 Mio. Franken in Relation zu setzen. Daher stellen wir folgenden Antrag:
Auf die Parlamentarische Initiative ist nicht einzutreten.
Begründung siehe
-
Entwurf Stellungnahme der Kantone zur E-Government-Strategie Schweiz 2020–2023 sowie zur aktualisierten Rahmenvereinbarung: Konsultation
-
2019 hat uns die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) in titelvermerkter Angelegenheit zur Stellungnahme eingeladen. Für die Gelegenheit dazu danken wir Ihnen bestens. Der Kanton Zug setzt sich stark
-
Änderung des Betäubungsmittelgesetzes (Cannabisarzneimittel)
-
Bundesamt für Gesundheit BAG Sehr geehrter Herr Bundesrat, sehr geehrte Damen und Herren Mit Schreiben vom 26. Juni 2019 eröffnete das Eidgenössische Departement des Innern das Vernehmlassungsverfahr
-
Antwort an den Bund
-
441 Parlamentarische Initiative. Indirekter Gegenentwurf zur Vaterschaftsurlaubs-Initiative – Stellungnahme