-
Verordnungsänderungen im Rahmen der Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz und zu deren Finanzierung
-
in dem Sinne zu ergänzen, dass der Bund in seinem Zuständigkeitsbereich für sämtliche Anlagen verantwortlich ist.
b) Objektvereinbarungen: Die Notwendigkeit von Objektvereinbarungen ist nachzuweisen
-
Entwurf zu Verordnungen zum Geldspielgesetz
-
Art. 83-87 VGS statuierten Bestimmungen betreffend die Sozialschutzmassnahmen, die Veranstalterinnen und Veranstaltern von Online-Spielen obliegen, erachten wir sowohl als zweckmässig als auch als ausreichend Sozialkonzepten der Spielbanken (Art. 77 und Art. 78 VGS) und die Vorgabe, dass die Veranstalterinnen und Veranstalter von Lotterien und Sportwetten bei der Umsetzungen des Sozialkonzeptes mit einer Su des Bundesrates über die Geldspiele (VGS)
- Verordnung des EJPD über die Pflichten der Veranstalterinnen von Grossspielen bei der Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung
-
-
Revision des Wasserrechtsgesetzes
-
Bundesamt für Energie BFE Sehr geehrte Damen und Herren
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK ist vom Bundesrat beauftragt worden, die Revision des Bund
-
Liste der Vernehmlassungsadressatinnen und -adressaten
-
Einführung Amtsenthebungsverfahren (Teilrevision der Kantonsverfassung sowie des Gesetzes über die Verantwortlichkeit der Gemeinwesen, Behördemitglieder und Beamten vom 1. Februar 1979)
-
Teilrevision des Verantwortlichkeitsgesetzes (Einführung Amtsenthebung)
-
Einführung Amtsenthebungsverfahren (Teilrevision der Kantonsverfassung sowie des Gesetzes über die Verantwortlichkeit der Gemeinwesen, Behördemitglieder und Beamten vom 1. Februar 1979)
-
Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums
-
Aufgaben erfüllen. Alle heute vorhandenen Kampfflugzeuge der Schweizer Luftwaffe werden im Jahre 2030 veraltet sein, ebenso die Mittel zur bodengestützten Luftverteidigung.
Die Erneuerung der Mittel zum Schutz
-
Strategie Stromnetze: Verordnungsrevisionen
-
N-O-V-A-Prinzips (Netz-Optimierung vor -Verstärkung vor -Ausbau) respektive dessen gesetzliche Verankerung im Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze. In diesem Sinne haben wir uns mit Schreiben
-
15.410 Pa.Iv. de Buman. Mehrwertsteuer. Dauerhafte Verankerung des Sondersatzes für Beherbergungsleistungen; Stellungnahme zum Vorentwurf
-
Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV Sehr geehrte Frau Kommissionspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren
Mit Schreiben vom 7. November 2016 hat uns die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des
-
Antwort an den Bund
-
15.410 Pa.Iv. de Buman. Mehrwertsteuer. Dauerhafte Verankerung des Sondersatzes für Beherbergungsleistungen; Stellungnahme zum Vorentwurf
-
Entwurf der Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken (NCS) 2018-2022 des Informatiksteuerungsorgans des Bundes
-
Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren KKJPD Sehr geehrte Damen und Herren
Die KKJPD hat am 19. September 2017 in einem abgekürzten Verfahren bereits zur NCS Stel