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Antwort an den Bund
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Entwurf einer allgemeinen Verfassungsbestimmung über die Grundversorgung
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Einrichtung von Umweltzonen
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Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK darum gebeten, zu neuen rechtlichen Grundlagen für die Einrichtung von Umweltzonen Stellung zu nehmen. Es geht dabei um eine neue Verordnung über
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Entwurf einer allgemeinen Verfassungsbestimmung über die Grundversorgung
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eingeladen, bis 30. November 2010 zum Entwurf einer allgemeinen Verfassungsbestimmung über die Grundversorgung Stellung zu nehmen. Es handelt sich dabei um die Umsetzung der Motion 05.3232 der Kommission g gerne Stellung. Antrag Von der Schaffung der allgemeinen Verfassungsbestimmung über die Grundversorgung in der vorgeschlagenen Fassung sei abzusehen. Begründung siehe Download.
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Übereinkommen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (ICRPD)
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Antwort an den Bund Sehr geehrte Damen und Herren Im Schreiben vom 22. Dezember 2010 laden Sie uns ein, zu oben genanntem Übereinkommen Stellung zunehmen. Dafür bedanken wir uns bestens. Wir begrüs
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Vernehmlassung zur Teilrevision des Luftfahrtgesetzes
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Antwort an das Eidg. Dep. für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Vernehmlassung zur Teilrevision des Luftfahrtgesetzes (LFG; SR 748.0) Sehr geehrte Damen und Herren Bezug nehmend auf
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Antwort an die Konferenz der Kantonsregierungen
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Grundsätze der zukünftigen Zusammenarbeit Bund - Kantone in der spezifischen Integrationsförderung: Konsultation zum Verhandlungsergebnis EJPD - KdK
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Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 17. August 1911 (EG ZGB)
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zu schicken. Mit dieser Revision wird das kantonale Recht an die revidierten sachen- und grundbuchrechtlichen Bestimmungen des Schweizerischen Zivilgesetzbuches angepasst. Kernstück der Revision bildet alle übrigen interessierten Kreise sind eingeladen, bis 31. Januar 2011 zu den neuen rechtlichen Grundlagen Stellung zu nehmen. Direktion des Innern/Direktionssekretariat Kontakt: Direktion des
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Totalrevision des Bürgerrechtsgesetzes
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Antwort an den Bund, Online bis 10. April 2010 Sehr geehrte Frau Bundesrätin Sehr geehrte Damen und Herren Mit dem bei uns am 18. Dezember 2009 eingetroffenen Schreiben haben Sie den Regierungsrat
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Konkordat über die Grundlagen der Polizei-Zusammenarbeit in der Zentralschweiz
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Vernemlassung
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2. Vernehmlassungsbericht Grundlagen für den Lehrplan 21
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Vernehmlassungsbericht Grundlagen für den Lehrplan 21