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Konsultation zum Entwurf der Vereinbarung ALK 2019-2023
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Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Sehr geehrter Herr Zürcher
Mit Schreiben vom 13. Juli 2018 haben Sie den Kanton Zug eingeladen, sich im Rahmen einer Konsultation zum Entwurf der Vereinbarung
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Energiestrategie 2050
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Leuthard, die Energiestrategie 2050 in die Vernehmlassung gegeben. Wir äussern uns dazu gerne. Vorweg halten wir fest, dass wir die bundesrätliche Energiestrategie 2050 grundsätzlich unterstützen. Der Kanton
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Finanzausgleich 2019 zwischen Bund und Kantonen: Anhörung zum Bericht der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV)
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Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren (FDK) Sehr geehrte Damen und Herren
Wir danken Ihnen für die Gelegenheit zur Stellungnahme zu den Grundlagen für den Ressourcen-, L
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Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und zum Asylgesetz (EG AuG; BGS 122.5)
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30. März 2015 Das EG AuG sieht Deutschkenntnisse als Voraussetzung für die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung vor. Es enthält eine Ausnahmebestimmung für Personen, welche aus unverschuldetem U
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Bundesgesetz über steuerliche Massnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmensstandortes Schweiz (USR III)
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Eidgenössische Steuerverwaltung Sehr geehrte Frau Bundesrätin Sehr geehrte Damen und Herren Mit Schreiben vom 19. September 2014 haben Sie das Vernehmlassungsverfahren eröffnet und die Kantonsregier
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Änderung der Eigenmittelverordnung (Leverage Ratio und Risikoverteilung)
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Eidgenössisches Finanzdepartement (EFD) Sehr geehrter Herr Bundesrat
Mit Schreiben vom 7. April 2017 hat das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) das Vernehmlassungsverfahren zur Änderung der Eig
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Antwort an den Bund
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16.414 S Pa.Iv. Graber Konrad. Teilflexibilisierung des Arbeitsgesetzes und Erhalt bewährter Arbeitszeitmodelle sowie 16.423 S Pa.Iv. Keller-Sutter. Ausnahme von der Arbeitszeiterfassung für leitende
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Totalrevision der Notfallschutzverordnung (NFSV)
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Bundesamt für Energie
Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren
Mit Schreiben vom 2. Juni 2017 haben Sie die Kantonsregierungen eingeladen, zur Totalrevision der Notfal
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Klimapolitik der Schweiz nach 2020: Klimaübereinkommen von Paris, Abkommen mit der Europäischen Union über die Verknüpfung der beiden Emissionshandelssysteme, Totalrevision des CO2-Gesetzes
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Zunahme der CO2-Emissionen um rund neun Prozent zu verzeichnen ist.
Ebenfalls abweichend von der Haltung der BPUK und der EnDK lehnen wir es ab, das Gebäudeprogramm, unabhängig vom Klima- und Energiele
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Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ)
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gewissen Anträgen – namentlich hinsichtlich der Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen – eine andere Haltung vertritt als die beiden Gerichte. Die Gerichte behalten sich denn auch die Einreichung einer eigenen