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Antwort an den Bund
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Änderung des Heilmittelgesetzes (neue Medizinprodukte-Regulierung) und des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse; Vernehmlassungsantwort
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Anpassung kantonaler Richtplan 18/1: Hauptkapitel Landschaft, Verkehr und Energie
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die Raumfreihaltung für die Trasse zur Erdverlegung einer Hochspannungsleitung. Im Kapitel Verkehr handelt es sich unter anderem um die Streichung der Verlängerung General Guisan-Strasse und die Festsetzung
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Antwort an den Bund
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Änderung über die technischen Handelshemmnisse: Meldeverfahren
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Änderung über die technischen Handelshemmnisse: Meldeverfahren
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Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung Sehr geehrter Herr Bundesrat
Mit Schreiben vom 8. Dezember 2017 haben Sie die Kantonsregierungen im obgenannten Vernehmlassungsverf
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Teilrevision des Gesetzes über den Finanzhaushalt des Kantons und der Gemeinden (Finanzhaushaltgesetz, FHG)
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30. November 2015 Der Regierungsrat hat die Finanzdirektion beauftragt, die Teilrevision des Finanzhaushaltsgesetzes in die Vernehmlassung zu geben. Das Finanzhaushaltgesetz wurde vor neun Jahren tot
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Amtshilfeabkommen im Zollbereich mit den USA
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Eidgenössisches Finanzdepartement (EFD) Sehr geehrter Herr Bundesrat Maurer
Mit Schreiben vom 21. Juni 2017 haben Sie den Kanton Zug zur Vernehmlassung betreffend «Amtshilfeabkommen im Zollbereich
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Änderung des Heilmittelgesetzes (neue Medizinprodukte-Regulierung) und des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse; Vernehmlassungsantwort
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Kantone ein, zur Änderung des Heilmittelgesetzes und des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse Stellung zu nehmen.
Die Vernehmlassungsantwort des Kantons Zug entnehmen Sie dem beiliegenden
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Entwurf der Verordnung über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen (PSA-Verordnung)
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Rechts mit dem Recht der EU, welches im Rahmen der bilateralen Verträge I festgehalten wurde. Es handelt sich dabei um ein statisches Abkommen, welches die Dynamik in der EU periodisch antizipieren muss
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Teilrevision der Schwerverkehrsabgabeverordnung, der Nationalstrassenverordnung, der Verordnung über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer im Strassenverkehr und der Durchgangsstrassenverordnung
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nachfolgenden Anträge samt Begründung.
Grundsätzliches:
Bei den obgenannten Verordnungsänderungen handelt es sich im Wesentlichen um den Nachvollzug der von der Bundesversammlung am 30. September 2016 bzw
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Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums
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Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport Sehr geehrter Herr Bundesrat
Mit Schreiben vom 24. Mai 2018 haben Sie die Kantonsregierungen eingeladen, zum Planungsbesch