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Chemikalien
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Vollzug Chemikalienrecht, Gefährliche Stoffe, Zubereitungen und Gegenstände Wir sind die Chemikalienfachstelle im Kanton und vollziehen die Chemikaliengesetzgebung, soweit keine anderen Ämter zuständ
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Messkampagne 2009 - 2011
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Messperiode, bevorzugt in den Wintermonaten in den Gebäuden ausgelegt. Sie sind ungefährlich und stellen auch für Kinder kein Risiko dar.
Information zur Radonmesskampagne 2009 - 2011 finden Sie in der
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Änderung von Artikel 119 der Bundesverfassung sowie des Fortpflanzungsmedizingesetzes (Präimplantationsdiagnostik)
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Artikel 119 der Bundesverfassung sowie des Fortpflanzungsmedizingesetzes (Präimplantationsdiagnostik) Stellung zu nehmen. Wir danken Ihnen für diese Möglichkeit und äussern uns wie folgt: Mit den geplanten
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Änderung des Zivilgesetzbuches (Adoption)
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(EJPD) die Kantone zur Stellungnahme betreffend der Vernehmlassung zur Änderung des zivilrechtlichen Adoptionsrechts eingeladen. Wir bedanken uns für die Gelegenheit zur Stellungnahme und äussern uns wie
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Änderung des Fernmeldegesetzes
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und Kommunikation (UVEK) die Kantonsregierungen im obengenannten Vernehmlassungsverfahren zur Stellungnahme eingeladen. Gerne lassen wir uns dazu vernehmen.
Anträge und Begründungen siehe Downloads.
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Änderung des Asylgesetzes (Neustrukturierung des Asylbereichs)
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ng des Asylbereichs) Stellung zu nehmen. Gestützt auf ein internes Mitberichtsverfahren nehmen wir diese Gelegenheit gerne wahr. Sie haben für die Einreichung einer Stellungnahme Frist gesetzt bis zum dass wir den Vorentwurf zur Änderung des Asylgesetzes grundsätzlich begrüssen und unterstützen. Wir stellen jedoch folgenden Antrag:
Es ist durch geeignete Massnahmen sicherzustellen, dass die Behandlungsfristen
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Schweizerische Verordnung über das zentrale Visa-Informationssystem (C-VIS) und das nationale Visumsystem (ORBIS)
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nung, VISV) Stellung zu nehmen. Gestützt auf ein internes Mitberichtsverfahren nehmen wir diese Gelegenheit zur Stellungnahme gerne wahr. Sie haben für die Einreichung einer Stellungnahme Frist gesetzt
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Pa.Iv. Gleichstellung der eingetragenen Partnerschaft und der Ehe im Einbürgerungsverfahren
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Angelegenheit zum Vorentwurf und erläuternden Bericht der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates Stellung zu nehmen.
Wir unterstützen grundsätzlich das Anliegen der Initiantinnen und Initianten, die im
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Änderung des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (ELG); anrechenbare Mietzinsmaxima
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831.30) unterbreitet und uns eingeladen, bis zum 21. Mai 2014 eine Stellungnahme einzureichen. Wir danken für die Einladung und stellen folgende Anträge:
Die Ergänzungsleistungen und die Individuelle
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Änderung des Gesetzes betreffend Erwerb und Verlust des Gemeinde- und des Kantonsbürgerrechts vom 3. September 1992
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interessierten Kreise haben die Möglichkeit, bis spätestens 22. Oktober 2014 hierzu schriftlich Stellung zu nehmen.
Direktion des Innern, Direktionssekretariat
Kontakt Direktion des Innern Claudia