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Stellungnahme der Konferenz Kantonaler Energiedirektoren
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Beilage zur Vernehmlassung zur Revision des StromversorgungsgesetzesStellungnahme der Konferenz Kantonaler Energiedirektoren vom 16. November 2018
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17.304 Standesinitiative. Sicherere Strassen jetzt!
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eingeladen, bis 30. September 2020 zum Vorentwurf zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) Stellung zu nehmen, welche die Umsetzung der Standesinitiative des Kantons Tessin 17.304 Sicherere Strassen 2017 bezweckt. Gestützt auf ein internes Mitberichtsverfahren nehmen wir diese Gelegenheit zur Stellungnahme gerne wahr.
Der Regierungsrat beantragt, die Standesinitiative des Kantons Tessin sei nicht
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Antwort an den Bund
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Änderungen der Verordnungen im Rahmen der beruflichen Vorsorge (FHZV, BVV2, BVV3) Stellungnahme des Kantons Zug
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Änderung des Entsendegesetzes
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Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Entsendegesetzes zur Stellungnahme eingeladen. Wir danken für die Möglichkeit der Stellungnahme und stellen folgende Anträge:
Die Artikel 2 Abs. 1 bis und 7 Abs
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Änderung des Kollektivanlagengesetzes (Limited Qualified Investor Fund; L-QIF)
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Damen und Herren Mit Schreiben vom 26. Juni 2019 hat uns das eidgenössische Finanzdepartement zur Stellungnahme eingeladen. Für die Gelegenheit dazu danken wir Ihnen bestens. Der Regierungsrat des Kantons Zug
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16.452 n Pa.Iv. Rösti. Ausbau der Wasserkraft zur Stromerzeugung und Stromspeicherung. Anpassung der Umweltverträglichkeitsprüfung
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ng einzureichen. Dafür bedanken wir uns herzlich. Gerne übermitteln wir Ihnen hiermit unsere Stellungnahme mit dem nachfolgenden
Antrag
Artikel 58a Abs. 5 Bundesgesetz über die Nutzbarmachung der
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Änderung des Strafgesetzbuches und des Jugendstrafgesetzes (Massnahmenpaket Sanktionenvollzug)
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geehrte Damen und Herren
Mit Schreiben vom 6. März 2020 haben Sie die Kantonsregierungen zur Stellungnahme in der rubrizierten Angelegenheit eingeladen. Wir nehmen diese Gelegenheit wahr und äussern uns
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Teilrevision der Datensicherheitsverordnung
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Entwurf beschlossen und lädt die Gemeinden des Kantons Zug und weitere interessierte Kreise ein, dazu Stellung zu nehmen. Die Vernehmlassung dauert bis am Montag, 5. Oktober 2020.
Die Vernehmlassungsunterlagen
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Bundbeschlussentwürfe und erläuternder Bericht über die internationale Zusammenarbeit 2021–2024
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Zusammenarbeit 2021–2024 Stellung zu nehmen. Der Regierungsrat des Kantons Zug hat die Volkswirtschaftsdirektion mit der direkten Erledigung beauftragt. Unsere Stellungnahme umfasst auch die Mitberichte
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16.411 Parlamentarische Initiative. Für den Persönlichkeitsschutz auch in der Aufsicht über die Krankenversicherung
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eines Vernehmlassungsverfahrens bis am 1. März 2019 zur oben genannten parlamentarischen Initiative Stellung zu nehmen.
Die Vorlage bezweckt, mit genauer gefassten Gesetzesbestimmungen sicherzustellen, dass