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Bericht zur Psychiatrieplanung Psychiatriekonkordat Uri Schwyz Zug
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lud das Psychiatriekonkordat Uri Schwyz Zug den Kanton Zug ein, zum Bericht zur Psychiatrieplanung Stellung zu nehmen.
Der Kanton Zug verzichtet auf die Beilage des Antwortformulars und nimmt zum gesamten
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Antwort an den Bund
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Bundesgesetz über die Beiträge an die Kantone für die Kontrolle der Stellenmeldepflicht (BKSG)
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Änderung des Bundesgesetzes über die Besteuerung von Leibrenten und ähnlichen Vorsorgeformen
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ähnlichen Vorsorgeformen eröffnet und die interessierten Kreise zur Stellungnahme bis am 10. Juli 2020 eingeladen. Wir danken Ihnen dafür und stellen im Rahmen der Vernehmlassung folgende Anträge:
Die vorg
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Beilage: Stellungnahme der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren vom 24. Januar 2019
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Beilage zum Entwurf zum Bundesgesetz über die Eidgenössische Hochschule für Berufsbildung (EHB-Gesetz)
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Institutionelles Rahmenabkommen Schweiz-EU
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sehr geehrte Damen und Herren
Mit Schreiben vom 31. Januar 2019 haben Sie uns ersucht, unsere Stellungnahme zum oben erwähnten Rahmenabkommen abzugeben und uns dafür die Frist bis 13. März 2019 verlängert
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Teilrevision des Postorganisationsgesetzes (POG)
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Juni 2020 haben Sie uns eingeladen, zur Teilrevision des Postorganisationsgesetzes (POG) eine Stellungnahme einzureichen.
Die Vernehmlassungsantwort des Kantons Zug entnehmen Sie bitte dem beiliegenden
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Änderung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG): Verwendung von Preisbindungsklauseln gegenüber Beherbergungsbetrieben
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beinhaltet keine strafrechtliche Sanktionierung.
Wir danken für diese Möglichkeit zur Stellungnahme und stellen folgenden
Antrag:
Bei allfälligen Verbandsbeschwerden gestützt auf den neuen Art. 8a Wettbewerb (UWG) betreffend Verwendung von Preisbindungsklauseln gegenüber Beherbergungsbetrieben Stellung zu nehmen.
In den Verträgen zwischen Plattformbetreibern und Beherbergungsbetrieben werden die
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Verordnungsänderungen im Bereich des BFE mit Inkrafttreten Anfang 2021; Revision der Stromversorgungsverordnung (Art. 8a)
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und Kommunikation UVEK den Regierungsrat des Kantons Zug in oben erwähnter Angelegenheit zur Stellungnahme eingeladen. Gerne äussern wir uns dazu wie folgt:
Der Zuger Regierungsrat begrüsst die vorg
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Stellungnahme der der Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK)
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Stellungnahme der Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) vom 14. Juni 2019 zum Bundesgesetz über den unterirdischen Gütertransport sowie zur Erarbeitung des Sachplans Verkehr – Teil un
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Pflegeheimplanung 2021–2025
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s sind eingeladen, bis am Montag, 28. September 2020 zur Planung der Pflegebetten im Kanton Zug Stellung zu nehmen.
Gesundheitsdirektion/Direktionssekretariat
Kontakt Gesundh