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B. Projekt
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Damit die Bevölkerung den gemeinsamen Planungsprozess jederzeit verfolgen konnte, wurden an dieser Stelle jeweils Kurzzusammenfassungen der öffentlichen Veranstaltungen und weitere wichtige Informationen
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Konsultation der Kantone zum Entwurf der Änderung der Covid-19-Verordnung besondere Lage: Lageentwicklung in den Spitälern und weiteres Vorgehen
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Eidgenössisches Departement des Innern (EDI) Sehr geehrter Herr Bundesrat Berset, sehr geehrte Damen und Herren
Mit Mail vom 25. August 2021 hat das Bundesamt für Gesundheit die Kantonsregierungen
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Änderung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz: Jahresarbeitszeitmodell für Dienstleistungsbetriebe in den Bereichen Beratung, Wirtschaftsprüfung und Treuhand
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Mai 2021 haben Sie die Kantonsregierungen eingeladen, zu oben erwähnter Vernehmlassung eine Stellungnahme einzureichen. Der Regierungsrat hat die Volkswirtschaftsdirektion mit der direkten Erledigung
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Zweites Massnahmenpaket zur Unterstützung des öffentlichen Verkehrs in der Covid-19-Krise
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Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK die Kantone eingeladen, in oben erwähnter Angelegenheit Stellung zu nehmen. Wir danken für die Möglichkeit der Stellungnahme.
Der Kanton Zug begrüsst, dass für 2021 analog dem bereits erprobten Vorgehen im Jahr 2020 vorgegangen wird. Wie bereits in unserer Stellungnahme vom 16. Juli 2020 zum ersten Massnahmenpaket beantragt, bringen wir nochmals unser Anliegen für
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Hochstammobstbäume
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ihrem Strukturreichtum für die Fauna leisten sie einen wichtigen Beitrag für den Naturschutz. Zudem stellt die Obstsortenvielfalt eine wichtige genetische Ressource dar.
Förderung / Abgeltung von Ho Hochstammobstbäumen entgegenzuwirken, erarbeitete der Kanton Zug ein Förderungskonzept. Ein Teil davon stellt die gezielte finanzielle Förderung zusätzlich zu den Beiträgen aus der Landwirtschaft dar. Um diese
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Verordnungspaket Parlamentarische Initiative 19.475 «Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren»
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zu oben erwähnter parlamentarischen Initiative Stellung zu nehmen.
Wunschgemäss haben wir die zugestellte Dateivorlage zum Abfassen der Stellungnahme verwendet; Sie erhalten das Antwortformular in der
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Saatgutpflichtlagerverordnung
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Mai 2021 haben Sie die Kantonsregierungen eingeladen, zu oben erwähnter Vernehmlassung eine Stellungnahme einzureichen. Der Regierungsrat hat die Volkswirtschaftsdirektion mit der direkten Erledigung Saatgutpflichtlagerverordnung und damit die Wiedereinführung von Saatgutpflichtlagern. Ergänzend stellen wir folgenden Antrag:
Aus verfahrensökonomischen Gründen und aufgrund der sehr überschaubaren
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Antwort an den Bund
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Stellungnahme Saatgutpflichtlagerverordnung
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Art. 8a Abs. 3 lit. d SchKG
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Betreibungsregistereinträgen ab dem 1. Januar 2019, in: ZBJV 2019 S. 24).
3.1.2 Das Betreibungsamt X. stellte in den Betreibungen Nrn. … und … zwar die Zahlungsbefehle aus, konnte diese aber nicht zustellen (sondern ohnehin eine neue Betreibung anheben müsste), ein Gesuch um Nichtbekanntgabe der Betreibung stellen kann, damit diese nicht weiter – bis zu fünf Jahren (Art. 8a Abs. 4 SchKG) – im Register erscheine
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Vollstreckungsrecht
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Betreibungsregistereinträgen ab dem 1. Januar 2019, in: ZBJV 2019 S. 24).
3.1.2 Das Betreibungsamt X. stellte in den Betreibungen Nrn. … und … zwar die Zahlungsbefehle aus, konnte diese aber nicht zustellen (sondern ohnehin eine neue Betreibung anheben müsste), ein Gesuch um Nichtbekanntgabe der Betreibung stellen kann, damit diese nicht weiter – bis zu fünf Jahren (Art. 8a Abs. 4 SchKG) – im Register erscheine