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Massnahmen gegen Zwangsheiraten
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Ausland erfolgte Eheschliessungen resp. eingetragene Partnerschaften beziehen. - Anträge 3 und 4: In allen Stellungnahmen wurde betont, wie schwierig es in der Praxis für die Zivilstandsbeamtinnen und -beamten
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Bundesgesetz über die steuerliche Entlastung von Familien mit Kindern
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Einführung eines Elterntarifs? Welches der drei Modelle würden Sie bevorzugen und weshalb? Wir stehen allen drei Varianten ablehnend gegenüber. Sie sind für die Steuerpflichtigen schwer verständlich und bieten
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Minimarathon
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Viktor Röthlin in Zug (Hertischulhaus) offiziell die Minimarathonstrecken im Kanton Zug eröffnet. Aus allen 11 Gemeinden rannten jeweils zehn 5. - 9. Klässler zusammen einen Marathon. Sieger wurde die Vertretung
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Richtlinien zur Einsicht in Urteile
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folgenden Monats bzw. bei Strafbefehlen am 10. des auf die Rechtskraft folgenden Monats. Die Listen mit allen öffentlichen Entscheiden des Vormonats werden jeweils vom 10. bis 12. des Monats zur Einsicht aufgelegt
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Optimierung des Finanzausgleichs Bund-Kantone: Stellungnahme zu den Empfehlungen und zum Bericht der politischen Arbeitsgruppe der Kantone
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Vertretung aus dem Bundesrat vervollständigt werden.
5. Wir würden es sehr begrüssen, wenn Sie allen Kantonen die in der politischen Arbeitsgruppe ermittelten Berechnungen zu den finanziellen Auswirkungen
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Verein Sonnenberg
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Begegnen – für Jugendliche mit Wahrnehmungsbehinderungen und Verhaltensauffälligkeiten gerichtet Zu allen Förderschwerpunkten besteht eine breite Palette von integrierten Sonderschulangeboten sowie Beratungs-
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Richtlinien zur Einsicht in Urteile
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folgenden Monats bzw. bei Strafbefehlen am 10. des auf die Rechtskraft folgenden Monats. Die Listen mit allen öffentlichen Entscheiden des Vormonats werden jeweils vom 10. bis 12. des Monats zur Einsicht aufgelegt
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Verordnung über die Aufsicht über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten VAND
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der letzten Jahre, ....
Letzter Satz: Die Verweigerung der Einsicht durch den NDB ... ist bei allen genannten kantonalen Dienstaufsichtstätigkeiten – insbesondere den in Absatz 3 genannten – möglich
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Änderung der Strafprozessordnung (Umsetzung der Motion 14.3383, Kommission für Rechtsfragen des Ständerates, Anpassung der Strafprozessordnung)
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auch in diesen Punkten Änderungsbedarf, welcher in die Vorlage aufzunehmen ist.
Generell ist bei allen Änderungen darauf zu achten, dass jede Verkomplizierung und damit jeder Mehraufwand für die Straf
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Vernehmlassung zur Organisation Bahninfrastruktur (OBI)
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möglich, eine konsolidierte Stellungnahme zu erarbeiten. Wir unterstützen die Stellungnahme der KöV in allen Punkten und bitten Sie, die gestellten Forderungen wie auch die Antworten zum Fragekatalog zu übernehmen