-
Richtlinien zur Einsicht in Urteile
-
das Datenschutzgesetz zu berücksichtigen, d.h. es ist eine Abwägung zwischen schutzwürdigem Informationsinteresse und Interessen der vom Entscheid betroffenen Personen vorzunehmen.
1.6 Art der Einsicht
-
Richtlinien zur Einsicht in Urteile
-
das Datenschutzgesetz zu berücksichtigen, d.h. es ist eine Abwägung zwischen schutzwürdigem Informationsinteresse und Interessen der vom Entscheid betroffenen Personen vorzunehmen.
1.6 Art der Einsicht
-
Eingetragene Partnerschaft: Merkblatt Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes
-
Informationen über die zur regelnden Punkte für die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes
-
Elektronischer Rechtsverkehr im Zivil- und Strafprozess
-
bei der Zustelladresse der Behörde spätestens am letzten Tag der Frist durch das betreffende Informatiksystem bestätigt wird (vgl. Art. 143 Abs. 2 ZPO und Art. 91 Abs. 3 StPO).
Der elektronische Rechtsverkehr
-
Elektronischer Rechtsverkehr im Zivil- und Strafprozess
-
bei der Zustelladresse der Behörde spätestens am letzten Tag der Frist durch das betreffende Informatiksystem bestätigt wird (vgl. Art. 143 Abs. 2 ZPO und Art. 91 Abs. 3 StPO).
Der elektronische Rechtsverkehr
-
Merkblatt Aufhebung des ehelichen Haushaltes
-
Informationen Merkblatt zur Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes
-
Antwort an den Bund
-
Vernehmlassung EJPD zur Gesamtrevision des Bundesgesetzes über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA (StReG)
-
Revision der Alarmierungsverordnung
-
Einsatzleitzentralen vereinfachen sich damit die Prozesse für die Warnung oder Alarmierung. Informationen zum Wetter oder zur Lawinensituation, wie sie heute von Fernsehen und Radio verbreitet werden
-
Vernehmlassung EJPD zur Gesamtrevision des Bundesgesetzes über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA (StReG)
-
Antwort an den Bund Sehr geehrte Damen und Herren Mit Schreiben vom 31. Oktober 2012 hat uns das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement EJPD eingeladen, zur rubrizierten Angelegenheit bis zum 14. Febr
-
Kompensation der Aufwendungen für Betrieb und Unterhalt infolge der Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz
-
Antwort an den Bund Sehr geehrter Herr Wieland Sehr geehrter Herr Poffet Sehr geehrte Damen und Herren Bezug nehmend auf ein Schreiben des UVEK und des EFD vom 28. Juni 2010 unterbreiten wir Ihnen un